"Wild Card" für ehemalige Präsidentschaftskandidatin.
Die Spekulationen haben ein Ende: Die frühere Höchstrichterin und unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will für die NEOS bei der Nationalratswahl antreten. Das gaben Griss und NEOS-Chef Matthias Strolz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Griss soll eine "Wild Card" für die Liste erhalten - an welcher Stelle, ist noch nicht bekannt.
Die Listenerstellung bei den NEOS läuft mehrstufig ab. Als Spitzenkandidat ging zuletzt aus den Vorwahlen Parteichef Strolz hervor. Griss soll nach APA-Informationen jedenfalls einen prominenten, "wählbaren" Platz auf der Liste bekommen - welchen konkret, wird am morgigen Freitag in einem erweiterten Vorstand besprochen und dann der Mitgliederversammlung vorgeschlagen. Die Kooperation mit der ehemaligen Hofburg-Kandidatin muss nämlich noch durch die Gremien.
Der Beschluss in der Mitgliederversammlung soll am Samstag über die Bühne gehen. Da es nicht nur um einen Listenplatz, sondern eine "Allianz" mit Griss geht, müssen laut Statuten zwei Drittel der Mitgliederversammlung zustimmen - das ist für "Kooperationen, Wahlbündnisse und Koalitionen" mit anderen politischen Parteien, Vereinen oder Gruppierungen auf Bundesebene in den Parteisatzungen so vorgesehen. Am Sonntag werden dann die Bundes- und die neun Landeslisten in der Mitgliederversammlung beschlossen.
Die gemeinsame Kandidatur mit der früheren Hofburg-Kandidatin Irmgard Griss soll auch im Namen der Liste sichtbar werden. Wie dieser genau lautet, wird aber erst besprochen. Als Wahlziel gab NEOS-Chef Matthias Strolz bei der Pressekonferenz die Zweistelligkeit aus.
Griss: "Es ist immer Luft nach oben"
Als unabhängige Kandidatin bei der Bundespräsidentschaftswahl hat Griss vergangenes Jahr immerhin 18,9 Prozent erreicht, die NEOS waren 2013 mit fünf Prozent in den Nationalrat eingezogen. "Es ist immer Luft nach oben", meinte Griss am Donnerstag, sie werde sich jedenfalls "voll einbringen". "Wir wachsen", betonte Strolz und bejahte, dass das Ziel für den 15. Oktober die Zweistelligkeit ist.
Welchen Listenplatz Griss konkret bekommen soll, wird erst im erweiterten Vorstand am morgigen Freitag besprochen. Strolz betonte, dass es sich statutarisch ganz korrekt gesehen nicht um eine "Wild Card" für die Liste handle (der die Hälfte der Mitgliederversammlung zustimmen müsste), sondern um eine "Allianz", die von zwei Dritteln bestätigt werden muss. Die Frage, ob es denkbar wäre, dass Griss statt Strolz gar Spitzenkandidatin wird, beantwortete der Parteichef "aus Respekt vor den Gremien" nicht. Nach APA-Informationen ist Platz eins für Griss aber ausgeschlossen, wiewohl sie an prominenter, wählbarer Stelle gereiht werden soll. Bei Erfolg werde sie auch "natürlich" ins Parlament einziehen, kündigte Griss an.
Wie die am Donnerstag als "Allianz für Freiheit und Verantwortung" betitelte Kooperation tatsächlich heißen wird, ist noch offen. Der Name könnte etwas ausführlicher ausfallen, denn laut Strolz sollen sowohl die NEOS als auch Griss und dazu noch eine "Botschaft" darin vorkommen.
Zögern hat ein Ende
"Was lange währt, wird endlich gut", leitete Griss nach monatelangen zähen Spekulationen über eine Kandidatur ihr Statement ein. "Gut Ding braucht Weile", schoss sie gleich noch ein zweites Sprichwort nach, um ihr langes Zögern zu erklären. Sie treffe alle Entscheidungen nach reiflicher Überlegung, und sie habe überhaupt keinen Grund gesehen, schon vorher an die Öffentlichkeit zu gehen. "Ich bin ja nicht im Verdacht, dass ich frei von Ungeduld bin", räumte Strolz ein, aber er habe in der Politik gelernt, wie wichtig das richtige Timing sei, und "der reife Zeitpunkt ist jetzt".
Sie wolle einen "Beitrag leisten", das große Potenzial in Österreich auch wirklich zu nützen, sagte Griss bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Strolz, flankiert von Österreich- und EU-Fahnen. In der Hypo-Kommission, die sie leitete, habe sie "hautnah erlebt, dass Verantwortung eigentlich im politischen Bereich ein Fremdwort ist". Neben Verantwortungsbewusstsein beschwor Griss auch Werte wie Respekt, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und Solidarität - bei diesen Grundsätzen "haben wir uns gefunden, da stimme ich mit den NEOS überein". Sie freue sich auf die Zusammenarbeit, meinte Griss.
Gespräche mit Kurz
Das tut erwartungsgemäß auch Strolz. Man teile dieselben Werte und "dieselben Leidenschaften - thematisch". Es brauche eine Weiterentwicklung des Landes, weg vom "Parteienstaat" und hin zu einer "Republik der Bürger", meinte Strolz. "Wir leben in bewegten Zeiten", am 15. Oktober stehe eine "Weichenstellung" an. Einmal mehr beklagte Strolz Stillstand, Streit und gegenseitige Geringschätzung in der Regierung. "Ich glaube, das ist eine echte Alternative", erklärte Griss zur "Allianz" mit den NEOS. Es gehe um Politik, "die nicht populistisch ist", die Probleme offen anspreche, aber gleichzeitig Lösungen vorschlage.
Dass sie nicht mit einer eigenen Liste antritt, erklärte Griss damit, dass eine Bundespräsidenten-Wahl und eine Nationalratswahl "zwei ganz verschiedene Paar Schuhe" seien. Gleichgesinnte Kräfte sollten sich zusammentun, eine große Zahl an Listen und damit eine Aufsplittung habe keinen Sinn - "es geht ja nicht jetzt um irgendeinen Egotrip".
Gespräche mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe es gegeben, bestätigte Griss einmal mehr - die Idee der NEOS entspreche ihr aber eher. Von einer möglichen Konkurrenz durch eine Liste des Noch-Grünen Peter Pilz wollen sich Griss und Strolz nicht aus der Ruhe bringen lassen: "Konkurrenz belebt das Geschäft", bemühte Griss noch ein geflügeltes Wort. "Die höchste Auszeichnung ist ja die Nachahmung", wünschte Strolz den Mitbewerbern "viel Glück".
