ÖVP-Vorschlag
Griss will nicht in Hypo-U-Ausschuss
10.12.2014Der Hypo-Bericht der eheamligen OGH-Präsidentin wirbelte viel Staub auf.
Irmgard Griss, die Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission, will nicht Verfahrensrichterin im geplanten Hypo-U-Ausschuss sein. Man sollte "die rein sachliche Aufklärung" durch die Kommission und die Untersuchung der politischen Verantwortung im U-Ausschuss "nicht vermischen", sagte sie zum "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe).
Sie würde, so Griss, dem U-Ausschuss aber gerne als Auskunftsperson zur Verfügung stehen. Die ÖVP hatte in der Nationalratsdebatte am Mittwoch vorgeschlagen, Griss als Verfahrensrichterin im Hypo-U-Ausschuss einzusetzen, auch der SPÖ gefiel diese Idee.
Nicht abgeneigt zeigte sich die frühere OGH-Präsidentin gegenüber dem Vorschlag von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), sie könnte die Abwicklung der Hypo kontrollierend begleiten: "Da müsste ich mir anschauen, was genau damit gemeint ist. Da müsste ich einmal darüber nachdenken."