Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt. Dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
„Da sind doch viele Koffer in Berlin, deswegen flog ich heute einmal hin“. Ich begrüße Sie zum dieswöchigen Grosz gesagt vor dem deutschen Bundestag. Deutschland hat eine neue Regierung, eine sogenannte Ampelkoalition führt eine der größten Volkswirtschaften Europas. KanzlerIN wurde Olaf Scholz, ein farbloser Lordsiegelbewahrer der bisherigen Politik des Stillstand, den es nicht ins Amt spülte, weil er der Beste ist, sondern weil die anderen noch schlechter waren als er.
Der deutsche Wahlkampf mutierte zum Krieg der Zwerge, der kleinste gemeinsame Nenner gewann. Eine rote Mittelpartei und zwei grün/gelbe Kleinparteien übernehmen also nun das Steuer von der zeitweisen Übermutter und endgültigen Stiefmutter Deutschlands, Angela „Wir schaffen das“ Merkel. Die ewige Raute verabschiedete sich mit allen Ehren in den Ruhestand und alle die hofften, dass es nach den zu langen Jahren der ewigen Kanzlerin zu einem Aufbruch kommt, werden enttäuscht sein. Olaf Scholz füllt die Stöckelschuhe seiner Amtsvorgängerin perfekt aus. Wo vorher ein Hosenanzug regierte, herrscht nun der Dreiteiler. Farblos bleibt es auf jeden Fall.
Und auch die neue deutsche Bundesregierung ist ein wahrer Leckerbissen für jeden politischen Kommentator. Da wäre einmal die neue Außenministerin, Annalena Baerbock, vulgo Fälscheranni, vulgo Plagiatsurschel. Während allen anderen Politiker, die beim Fälschen ihres Lebenslaufes oder beim Plagiieren eines ganzen Buches der Tritt in den Hintern droht, flog die gescheiterte Spitzenkandidatin der GrünInnen direkt auf den Sessel der Außenministerin. Sprachlich unbegabt, um nicht zu sagen stotternd, wird die Gute also Deutschland international vertreten. Man stelle sich vor, Annalena Baerbock im Kreml bei Putin oder beim Handshake mit Joe Biden. „Hello Mr. President, I m Annalena Baerbock from Germany. Mr. President, You can say You to me.“ Das wird ein Höllenspaß, wenn sich die ungekrönte Kaiserin des Fettnapfs auch am internationalen Parkett blamiert. Eine weitere Personalie sorgte auch für Überraschung. Mr. Virus, der rote Wirrologe Karl Lauterbauch wird Gesundheitsminister.
Kaum ein anderer Deutscher, neben Dr. Drosten natürlich, widersprach sich die letzten 21 Monate während der Wuhan-Hysterie so konsequent wie der rote Kurpfuscher, sorgte für Verwirrung, wie Lauterbach, der nun an oberster Stelle die Pandemie managen darf. Dessen einzige Antwort auf all das medizinische Ungemach war übrigens: Lockdown. Finstere Zeiten drohen den armen Deutschen. Nicht weniger finster ging es in Österreich zu. Sebastian Kurz strich die Segel, machte einen Guttenberg, trat zurück und hinterließ seine taumelnde ÖVP im türkisen Vakuum. Mit ihm ging der treue Gernot, sein Blümel, der Laptop oder Danilo Kunhar, wie er in gewissen Kreisen genannt wird.
Die Buberlpartie an der Spitze der ÖVP hat also nun auch offiziell ein Ende gefunden, der türkise Lack ist ab und unterhalb schimmert wieder das finstere Schwarz der guten alten ÖVP. Wir erinnern uns, bevor Sebastian Kurz diesen politischen Seelenverkäufer übernahm, grundelte diese einst mächtige Volkspartei unter 20 Prozent in der Wählerzustimmung herum. Nachlassverwalter, sprich Lückenfüller, wie nun Karl Nehammer, der achte Kanzler binnen 5 Jahren. Karl Nehammer, der bisherige Innenminister, der mit harter Sprache und verklemmtem Gebiss sein eigenes Scheitern beim Terroranschlag von Wien erfolgreich aussaß, zur Ablenkung des kollektiven Versagens lieber in Österreich geborene Kinder abschob und zu guter Letzt sein Schäuflein zur Spaltung der Gesellschaft mit unerträglicher Weltkriegsrhetorik beitrug. Dass er Kanzler ist, bezweifeln die wenigstens. Das er die fachliche wie moralische Integrität dazu besitzt, die meisten. Und alle politischen Beobachter wie auch die Bevölkerung sind sich einig: Lang geht das nicht gut. Längst ist klar: Die Regierung ist am Ende, durch. Und da nützt auch die 61. Ministerrochade in der Amtszeit des grünen Bundespräsidenten kaum noch. Finanzminister wurde der bisherige Umweltstaatssekretär, Verteidigungsminister ein waschechter Schüler von Ernst Strasser, Staatssekretärin eine Studentin.
Man sieht, für einen Regierungsposten in dieser Bundesregierung reichen zwei Jahre Volksschule und ein Tanzkurs. Und genauso sieht die Politik eben aus. Desaströs. Und so geht auch für einen großen Teil der Bevölkerung der Lockdown weiter. Obwohl der Handel und die Gastronomie aufsperren, beharrt die Regierung darauf, die Ungeimpften weiterhin in der Kerkerhaft zu belassen, sie ihrem Grundrecht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu berauben. Denn nichts anderes bedeutet es, wenn man den Lockdown großmündig aufkündigt aber ihn für die Ungeimpften weiterhin beibehält.
Der Druck soll weiter erhöht werden, die Daumenschrauben angezogen bleiben. Es gilt weiterhin die Maxime, die Menschen wie die Ochsen in die Impfstraße zu treiben. Wenn die Regierung mit derselben Vehemenz unser Gesundheitssystem ausgebaut hätte, wären wir längst aus dem Schneider und nicht in einem Fleckerteppichland wie Österreich, wo in jedem Bundesland andere Regeln gelten.
Wie übrigens auch in Deutschland. Hier spürt man auch die Segnungen des Föderalismus, wo jeder Landesfürst seine eigene Regeln macht. Deutschland und Österreich, peinliche Regierungen und Chaos ohne Ende. Ende ist‘s für mich heute. Bleiben Sie mir treu, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt.
