Grüne hoffen auf 15 Prozent

Die Grünen haben am Dienstag den Reigen der dieswöchigen Wahlkampf-Auftakte für die Landtagswahl am 5. Mai in Salzburg eröffnet. Flankiert von Bundessprecherin Eva Glawischnig machte Spitzenkandidatin Astrid Rössler "die Abwahl von rot/schwarz" zum Thema, wiederholte das Wahlziel, nämlich eine Verdoppelung der Stimmen (2009: 7,4 Prozent) und Mandate (bisher 2), und ließ keinen Zweifel am Wunsch auf Regierungsbeteiligung aufkommen.

Änderung
"Es muss sich was ändern in Salzburg. Wir wollen die Politik und Verwaltung durchlüften und mit grüner Handschrift mitbestimmen", kündigte die Landessprecherin am Dienstag bei einem Pressegespräch an. Es sei schon bezeichnend, dass diese Regierungsperiode vor vier Jahren mit einem Untersuchungsausschuss begonnen habe und nun mit einem U-Ausschuss zu Ende gehe. "Seit vier Jahren haben wir mit Aufräumungsarbeiten zu tun statt mit inhaltlicher Arbeit", so Rössler, die von einer "ungeheuren Vertrauenskrise" sprach.

"Die Regierung hat Spekulation gesät und Spielsucht geerntet. Das Offizierskasino in der Kaigasse (gemeint ist die Finanzabteilung des Landes, deren Leiter Eduard Paulus bis kurz nach Bekanntwerden des Finanzskandals auch Präsident der österreichischen Offiziersgesellschaft war, Anm.) gehört geschlossen."

Arbeitsübereinkommen
Präferenzen, mit welcher Partei sie am liebsten eine Regierung bilden möchte, nannte Rössler nicht, "aber wir werden sicher nicht um jeden Preis in eine Regierung rennen". In einem Arbeitsübereinkommen müsse "von der ersten Seite an klar die grüne Handschrift zu finden sein". Und Glawischnig ergänzte, dass eine "radikale Änderung des politischen Stils" unbedingte Voraussetzung für eine Zusammenarbeit mit den Grünen sei. Die Bundessprecherin ortet eine "günstige Themenlage für die Grünen", weil die Bekämpfung der Korruption zurzeit dringendstes Anliegen der Österreicher sei. "Wir haben mit Sicherheit sehr klare politische Antworten und vollkommen integre Persönlichkeiten."

In der Verwaltung möchte Rössler "kritische und aufmüpfige Beamte" sehen, außerdem solle "die Fähigkeit vor der (politischen, Anm.) Farbe gelten" und das Amtsgeheimnis abgeschafft werden. Hohe Priorität habe aber auch eine moderne Energiepolitik mit einem "Aufbruch mit cleveren Technologien".

Zum Markenzeichen für ihren Wahlkampf haben Salzburgs Grüne einen rot/schwarzen Marienkäfer gewählt, der auf dem Rücken liegt. Dieses Sujet ziert nicht nur ihre Wahlplakate, ein mehrere Meter großer, aufblasbarer Käfer wird die Partei auch in den kommenden knapp fünf Wochen auf ihrem Tross durch das Bundesland begleiten.