Die Grünen haben sich am Freitag für Johannes Rauch als neuen Gesundheits- und Sozialminister ausgesprochen.
Die Wahl im Erweiterten Bundesvorstand (EBV) erfolgte einstimmig, alle 23 Mitglieder stimmten für den langjährigen Vorarlberger Landesrat, wie Parteichef Werner Kogler in einer Pressekonferenz mitteilte. Rauch folgt auf Wolfgang Mückstein, der am Donnerstag nach nicht einmal einem Jahr seinen Rücktritt bekanntgegeben hatte.
"Profi mit Tiefgang und Weitblick"
Am Donnerstagabend hatte Parteichef Kogler Rauch bereits dem Parteivorstand und dem Parlamentsklub vorgeschlagen. Seine Angelobung ist für kommende Woche geplant.
Kogler zeigte sich erfreut, dass mit Rauch "sozusagen ein Urgestein" der Grünen die anspruchsvolle Aufgabe annehme. Dieser sei ein "Profi mit Tiefgang und Weitblick" und auch mit Konflikt- und Kommunikationsfähigkeit: "Einer, der klare Worte sprechen kann und wird."
Als seine prioritäre Aufgabe in der Pandemie-Bekämpfung sieht der künftige Minister, eine Vorbereitung auf Herbst und Winter zu organisieren. Schon einmal habe man sich in Sicherheit gewogen, so Rauch: "Wir sollten die selben Fehler nicht zwei - oder drei Mal machen. Das Virus hat uns immer wieder überrascht."
"Trage Maske, wo immer ich kann"
Ansonsten hielt sich Rauch mit politischen Festlegungen vor seiner für nächste Woche geplanten Angelobung zurück, auch zu den am Wochenende in Kraft tretenden Coronalockerungen und zur Impfpflicht wollte er sich noch nicht äußern. Auf Nachfrage machte er aber klar: "Ich trage Maske, wo immer ich kann." An Coronamaßnahmen solle so viel wie nötig und so wenig wie möglich gemacht werden. Und: "Wenn die Leute sich nicht auskennen, kann keine Pandemie bekämpft werden."
Entscheidungen wolle er wissens- und evidenzbasiert treffen, auch das Einvernehmen mit den Bundesländern sei ihm wichtig. Er setze auch auf die Zusammenarbeit mit den Parteien außerhalb der Koalition, jedenfalls jene, mit denen dies konstruktiv möglich sei. Konkret nannte er hier die SPÖ und die NEOS, nicht aber die FPÖ.
Lob für Mückstein
Rauch war wie Kogler voll des Lobes für seinen Vorgänger Wolfgang Mückstein, der einen Abgang mit Format hingelegt habe und mit dem er auch jetzt in der Übergabe eng zusammenarbeite. Angesichts der Abschiedsrede des bisherigen Ministers warnte Rauch vor einer massiv verschärften Tonlage in der politischen Auseinandersetzung. "Wir sind nicht im Krieg, Leute", betonte er und empfahl einen Blick in die Ukraine: "Dort ist Krieg. Wir sollten abrüsten."
Der designierte Minister erinnerte daran, dass er aus der sozialen Arbeit komme und unterstrich: "Politische Arbeit muss immer auch soziale Arbeit sein." Rauch will die Pflegereform vorantreiben, daneben nannte er auch die Armutsbekämpfung und den Kampf gegen Gewalt an Frauen als Prioritäten. "Nein, es ist nicht so, dass ich mir das Amt antue", unterstrich er, denn "wenn ich es mache, dann mit ganzem Herzen und ganzer Kraft." Die ÖVP kenne er, habe mit ihr mitregiert: "Ich weiß, was das auch bedeutet." Er freue sich auf den Perspektivenwechsel nach der Landespolitik, wolle sein bestes tun und wisse: "Schonfrist kann ich keine haben."
