Vordergründig gewonnen, explosive Koalition
Grüne wollen 'neues Kapitel in Regierung'
10.10.2021Die Grünen wollen offiziell bis 2024 mit der Volkspartei weiter regieren. Geht das?
Wien. Am Sonntagabend bekräftigte der grüne Vizekanzler Werner Kogler: „Sebastian Kurz und ich haben in der Regierung viel gemeinsam erreicht. Jetzt geht es um Verlässlichkeit und Orientierung. Die öko-soziale Steuerreform und das Budget müssen kommen. In jeder Krise liegt auch eine Chance.“ Fragen ließ er nicht zu.
Einigkeit: Offiziell wollen Grüne weitermachen
Fortsetzung. Bereits am Samstag gab Kogler grünes Licht für ein „neues Kapitel der türkis-grünen Regierung“ – nach einer Abstimmung mit Klub, Ländern und Partei. Die Grünen haben sich vordergründig durchgesetzt – auch auf Druck der ÖVP-Landeshauptleute musste Sebastian Kurz das Kanzleramt räumen und einer „untadeligen Person“ Platz machen, wie das Vizekanzler Werner Kogler gefordert hat. Doch schon diese Woche sitzt er als Klubobmann neben der grünen Klubobfrau Sigi Maurer im Parlament.
Länder: Die beste unter den möglichen Optionen
Rückhalt für Kogler. In den grünen Länderorganisationen wird die Fortsetzung von Türkis-Grün bejubelt: „Die beste unter den möglichen Optionen“, sagt Vorarlbergs Grünen-Chef Daniel Zadra. Tirols Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe sieht durch den Rücktritt von Sebastian Kurz die „dringend notwendige Handlungsfähigkeit“ der Regierung wieder gegeben.
Verdruss: Viele Grüne kritisieren Kurz sehr hart
Ärger. Doch in der grünen Welt hat sich viel Ärger über Sebastian Kurz aufgestaut. Die grüne Klubobfrau Sigi Maurer gießt am Sonntag weiter Öl ins Feuer und stellt klar: „Eine Rückkehr von Kurz als Kanzler ist ausgeschlossen.“
Stimmen von außen. Während Kogler den Rücktritt von Sebastian Kurz lobend erwähnte, schaut die frühere Bundessprecherin der Grünen, Madeleine Petrovic, schockiert auf den Wechsel von Kurz ins Parlament – sie erwartet, dass er „reinen Tisch“ macht (siehe unten).
Explosive Mischung. Eines beunruhigt die Grünen: Neue Chats der ÖVP könnten jederzeit auftauchen – und die türkis-grüne Regierung ruckzuck beenden. (bra)