Gusenbauer-Rede ein Jahr nach den Wahlen

Die schwarz-rote Koalition begeht den Jahrestag der Nationalratswahl am Montag getrennt. SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hält am Vormittag im Budgetsaal des Nationalrates eine Rede zum Thema "Österreich 2010 - Den Aufschwung für alle nützen". Für die ÖVP steht der 1. Oktober, der ihr vor einem Jahr eine Wahlschlappe bescherte, im Zeichen ihrer Zukunftsperspektiven.

ÖVP-Perspektiven
Einen Teil seiner Modernisierungsvorschläge hat der Leiter der Perspektivengruppe, Umweltminister Josef Pröll, schon am Sonntag verraten. Er plädiert für eine eingetragene gleichgeschlechtliche Partnerschaft, das Familiensplitting bei der Steuer sowie die Beibehaltung der Neutralität und des differenzierten Schulwesens. Die Details des 70-Seiten-Papiers präsentiert er Montag Abend im Wiener Ernst-Happel-Stadion.

Schon am Vormittag gibt es eine Pressekonferenz Prölls mit Parteichef Wihelm Molterer, dabei überreicht der Vordenker das Papier dem Parteichef.

Grüne ziehen Bilanz
Auf Oppositionsseite ziehen die Grünen ebenfalls eine Bilanz des ersten Jahres rot-schwarzer Regierungsarbeit. Es ist davon auszugehen, dass sie sparsam mit Lob umgehen werden.

Das BZÖ begibt sich in Klausur.

Bei der Wahl am 1. Oktober 2006 hatte es die SPÖ überraschend geschafft, die ÖVP auf den zweiten Platz zu verdrängen. Die Grünen wurden bei der Wahl knapp vor der FPÖ Dritte, das BZÖ schaffte ganz knapp den Einzug ins Parlament.