Gusenbauer wird zum Blaulicht-Kanzler

Mit rund 200 Stundenkilometern wurde Alfred Gusenbauers Dienst-Audi im Vorjahr auf der Westautobahn gesichtet. Einen Strafzettel setzte es für den SPÖ-Bundeskanzler nicht, schließlich hatte er sich von einer Polizeieskorte mit Blaulicht zur Eröffnung der Welser Messe eskortieren lassen.

34 Mal für den Kanzler
So schnell wie damals war Gusenbauer wohl nur selten unterwegs, eine Lotsung gönnte sich der Regierungschef im Vorjahr aber immerhin 34 Mal, wie aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von ÖVP-Innenminister Günther Platter an FPÖ-Mandatar Harald Vilimsky hervorgeht. Somit ließ sich Gusenbauer deutlich öfter lotsen als sein ÖVP-Amtsvorgänger Wolfgang Schüssel: Der Auto-Tross des Alt-Kanzlers nahm im letzten Jahr seiner Amtszeit nur acht Mal das Blaulicht in Anspruch.

„Sporadisch“
Man nutze die Lotsungen „sehr sporadisch“ sowie nur dann, wenn die begleitende Staatspolizei die Blaulicht-Verwendung empfehle und diese verkehrstechnisch sinnvoll sei, verteidigt sich das Büro Gusenbauers.

„Missbrauch“
FPÖ-Mann Vilimsky wirft dem Kanzler und anderen hochrangigen Politikern dagegen den „glatten Missbrauch“ dieser Lizenz zum Rasen vor. Denn laut Straßenverkehrsordnung ist die Blaulicht-Lotsung nur zur „Abwicklung eines protokollarisch festgelegten Programms für Staatsbesuche oder sonstige Staatsakte“ vorgesehen.

Grenzen fließend
Als Staatsakt gilt die von Gusenbauer rasend schnell besuchte Welser Messe auch dann nicht, wenn er dort als Kanzler spricht. Ähnliches trifft wohl auf den blaulichtbewehrten Trip zum SPÖ-Landesparteitag in Oberösterreich zu – wobei das Gusenbauer-Büro als Grund für die Lotsung in Steyr einen späteren „inoffiziellen internationalen Termin“ angibt. Freilich dürfte der Kanzler auch in Zeitnot gewesen sein, hatte er doch nur wenige Stunden vorher seine Wiener Genossen auf deren Parteitag besucht.

Staus entkommen
Unter die Kategorie Staatsakt fiel für den Bundeskanzler offenbar auch der Besuch des Nachtslaloms in Schladming im Vorjahr. Immerhin dürfte dank des Blaulichts am Autodach neben einem pünktlichen Erscheinen auch die staufreie An- und Abreise gesichert gewesen sein.

Deutlicher Anstieg
Im Jahr 2006 gab es insgesamt 17 Lotsungen durch die Exekutive, im Vorjahr schon 43. Der starke Anstieg ist vor allem mit der Amtsübernahme Gusenbauers und seinen 34 Blaulicht-Fahrten zu erklären. Denn außer dem Kanzler findet sich mit ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein nur ein einziges Regierungsmitglied auf der Liste. Er nutzte die Lotsung aber nur ein einziges Mal – aus Zeitdruck von Nickelsdorf bis zur ungarischen Grenze für eine Konferenz in Budapest.

Ansonsten gönnte sich Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll rund um den Papstbesuch drei Blaulicht-Fahrten. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) wurde bei ihren Reisen im Dienstwagen vier Mal von der Exekutive eskortiert.

„Polizeieskorten sollten nicht für unwichtige Termine missbraucht werden“, fordert jedenfalls FPÖ-Vertreter Vilimsky. Schließlich hätte die Polizei auch noch andere Aufgaben.