Gusis neues Team steht: Silhavy und Schieder

Am Montagvormittag um 10.30 Uhr präsentierte SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer im Kanzleramt offiziell seine neuen Regierungsmitglieder. Die bisherige Staatssekretärin im Bundeskanzleramt Heidrun Silhavy übernimmt das Frauenministerium nachdem die bisherige Ressortchefin Doris Bures in die Bundesgeschäftsstelle der SPÖ zurückwechselt. Den Job Silhavys im Staatssekretariat erhält der Nationalratsabgeordnete Andreas Schieder, der künftig für Beamtenagenden und die Verwaltungsreform zuständig sein wird.

Silhavy weiter für Regionalpolitik zuständig
Silhavy verliert laut Bundeskanzler Alfred Gusenbauer nur die Agenden für den Öffentlichen Dienst, d.h. sie wird weiter für Regionalpolitik verantwortlich zeichnen, dazu kommen eben als Hauptaufgabe der Bereich Frauen sowie die Medien.

Kritik der Opposition
Sowohl von Seiten der Grünen als auch von der FPö gab es Kritik an der Regierungsumbildung. Grünen-Frauensprecherin Brigid Weinzinger meinte, die neue SPÖ-Spitze habe mit dieser Entscheidung gleich wieder abgedankt. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sprache von einem "Abfallprodukt des gescheiterten Versuchs einer Lösung der SPÖ-Krise" und BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz bezeichnete die beiden als neue "Laiendarsteller" in der Regierung.

Kampf für den Papamonat
Silhavys erste Ankündigung: Sie will den sogenannten Papamonat umsetzen. Lesen Sie hier mehr zu ihren Vorhaben.

Schieder setzt auf Effizienz
Der designierte Staatssekretär Schieder möchte im Bereich des öffentlichen Dienstes die Schwerpunkte auf Effizienz, Modernität, Motivation und Gemeinsamkeit legen, wie er sagte. Sein neues Amt bezeichnete er als große Herausforderung, die er mit großer Freude annimmt.

Angelobung erst am Freitag
Die beiden marschierenallerdings nicht am Mittwoch über den Wiener Ballhausplatz zu Bundespräsident Heinz Fischer, um angelobt zu werden, das tut Alfred Gusenbauer allein - um ihm die Besetzung vorzuschlagen. Der Angelobungstermin findet erst im Laufe der Woche, vermutlich am Freitag, statt.

Umbau in der ÖVP
Der Grund: Die ÖVP hat darum gebeten zu warten. Denn nicht nur in der SPÖ stehen Rochaden an. Bei den Roten übernimmt die bisherige Staatssekretärin Heidrun Silhavy die Agenden von Doris Bures, weil diese von Gusenbauer in die Parteizentrale abkommandiert wurde. Der Nationalratsabgeordnete Andreas Schieder wiederum folgt Silhavy nach.

Lang statt Platter
Bei den Schwarzen dagegen ist noch unklar, wie die Zukunft von Innenminister Günther Platter aussieht. Sein Traum, Tiroler Landeshauptmann zu werden, könnte sich bald erfüllen. Am Dienstag ist Parteivorstand der Tiroler ÖVP. Übersiedelt Platter tatsächlich nach Tirol, könnte Franz Lang, Direktor des Bundeskriminalamts und Vize-Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, nachrücken.

Oder Pröll statt Platter
Die Alternative wäre Umweltminister Josef Pröll, der sein Profil im Innenministerium schärfen will. Ihm solle dann die Tirolerin Anna Hosp nachfolgen. Doch sie ziert sich und will in Tirol bleiben. Hintergrund: Niemand will für ein Intermezzo auf einem Ministersessel in Wien Platz nehmen – schließlich stehen Neuwahlen vor der Tür.

Neue Kompetenzen
Kanzler Gusenbauer plant eine weitere Überraschung: Schieder soll neben Silhavys Verwaltungsagenden noch die Beamten dazunehmen, für die bisher Bures zuständig war. Theoretisch könnte der Kanzler dem ausgewiesenen Außenpolitikexperten Schieder, der über seinen neuen Job gar nicht glücklich sein soll, auch Europaaufgaben übertragen. Denn Schieder wird Staatssekretär im Bundeskanzleramt und könnte daher mit allen Zuständigkeiten des Kanzlers betraut werden. Um ÖVP-Außenministerin Ursula Plassnik nicht zu vergraulen, wird der Kanzler aber davon absehen.

Horrorszenario für Plassnik
Auch dass Schieder anstelle von Hans Winkler als Staatssekretär direkt ins Außenministerium wechselt, wird so nicht passieren. Plassnik wehrt sich dagegen, und die ÖVP würde für den Tausch entweder den Posten von SPÖ-Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter oder die Beamtenagenden fordern. „Das wäre beides ein Wahnsinn, darauf dürfen wir uns nicht einlassen“, warnt ein SPÖ-Grande.