Mitglieder früher regierender Häuser dürften nicht bei der Bundespräsidentenwahl antreten.
Der Grüne Gemeinderat in der Kärntner Bezirksstadt Wolfsberg, Ulrich Habsburg-Lothringen, will für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Eine rechtliche Hürde versperrt ihm aber noch den Weg in die Hofburg - laut Wahlgesetz ist eine Kandidatur Mitgliedern "regierender und ehemals regierender Häuser" verboten.
"Die Zeit ist reif, dass die veralteten, diskriminierenden Paragrafen fallen!", so Ulrich Habsburg-Lothringen am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien. "Obwohl die SPÖ eine rechtzeitige Abschaffung des § 6 (3) verhindert hat, bewerbe ich mich um das Amt des Bundespräsidenten. Heinz Fischer und der FPÖ darf nicht allein das Feld überlassen werden. Jetzt wo klar ist, dass die ÖVP auf die Hofburg verzichtet, bin ich die einzige konservative Alternative", betont Habsburg-Lothringen. Am 2. März fällt der Startschuss zur Sammlung der notwendigen 6000 Unterstützungserklärungen. "Ich bin überzeugt davon, dass ich es schaffe", gibt sich Habsburg souverän.
Habsburg: Gründe für die Hofburg-Kandidatur
- "Ich fordere Gerechtigkeit und Gleichheit vor dem Gesetz und werde mich dafür auch als Bundespräsident in allen Belangen einsetzen."
- "Ich will ein Ombudsmann für die Sorgen und Nöte aller ÖsterreicherInnen sein und Möglichkeiten finden, um Probleme unbürokratisch aus der Welt zu schaffen."
- "Ich will als Bundespräsident die Instanz für ethische Verantwortung verkörpern und auch von der Politik einfordern."
Habsburg: Warum ich eine Chance habe
- "Weil ich auf das Urteilsvermögen des österreichischen Volkes vertraue."
- "Weil ich davon überzeugt bin, dass in Österreich die Gleichheit vor dem Gesetz nicht nur eine Phrase ist."
- "Weil ich zuversichtlich bin, dass eine veraltete Sippenhaftung aus der Verfassung gestrichen wird."
Christliche Werte und ethische Verantwortung
Ulrich
Habsburg-Lothringen will für christliche Werte vertreten. "Ich
will als Bundespräsident die Instanz für ethische Verantwortung verkörpern
und von der Politik einfordern", meint er in einer Aussendung.
Homepage und Ablaufplan zur Sammlung der Unterstützungserklärungen In allen Landeshauptstädten werden an den kommenden drei Wochenenden vom 5.3. bis 20.3.2010 Unterstützungsformulare verteilt und Anleitungen zur gültigen Abgabe der Unterstützungserklärungen gegeben.
