ÖSTERREICH-Interview
Häupl: "Bin gegen windige Kompromisse."
20.11.2010Bürgermeister Häupl gegen die Pläne der ÖVP.
ÖSTERREICH: Wie beurteilen Sie die neue Schuldebatte?
Michael Häupl: Ich stehe zu den Beschlüssen der Landeshauptleute. Aber ich entnehme den VP-Aussagen, dass die ÖVP neue Standpunkte einnimmt – und man dort offenbar nicht mehr an Lösungen interessiert ist.
ÖSTERREICH: Das heißt, dass Sie das ÖVP-Modell ablehnen?
Häupl: Ich will Sachlösungen, für windige Kompromisse stehe ich nicht zur Verfügung. Bei der ÖVP wird mit keinem Wort erwähnt, dass alle Landeshauptleute einstimmig beschlossen haben, dass vorab alle Finanzfragen geklärt werden müssen. Die VP-Pläne enden damit, dass man sich auf Dauer in Pattstellungen einbetoniert. Die ÖVP wird keine Mehrheit finden. Auf dieser Basis ist jede weitere Diskussion sinnlos.
ÖSTERREICH: Haben Pröll & Pröll die Reform beerdigt?
Häupl: Ich nehme die Vorgangsweise der Bundes-ÖVP mit Bedauern zur Kenntnis. Ich halte mich an Landeshauptleute-Beschlüsse, denen ich zugestimmt habe, aber nicht an windige Kompromisse.
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