Zu "Koalition neu"
Häupl: "Es gibt neue Minister"
25.10.2013
Wiens Bürgermeister äußerte sich zur "Koalition neu".
ÖSTERREICH: Ist eine Große Koalition neu bis Weihnachten realistisch?
Michael Häupl: Sehr realistisch. Ich habe den Eindruck, das ist jetzt in der Tat von einem gemeinsamen Willen getragen. Ich hätte der ÖVP zwar zugetraut, mit der FPÖ und einem Dritten koalieren zu wollen. Mit dem Zerfall des Team Stronach ist das allerdings schwierig.
ÖSTERREICH: Was muss die Koalition schaffen?
Häupl: Einen guten Job machen. Zuerst muss sie das Thema Bildung lösen, genauso wie es um mehr Steuergerechtigkeit geht. Das heißt nicht eine höhere Steuerquote. Wenn man den Eingangssteuersatz senkt, muss man das auf der anderen Seite durch vermögensbezogene Steuern ausgleichen. Ich mache aber keine Vorgaben.
ÖSTERREICH: Muss die Gesamtschule kommen?
Häupl: Pragmatisch: Es gibt gemeinsame Lehrpläne für Hauptschulen und AHS-Unterstufe. Man hat sich auch auf eine gemeinsame Lehrerausbildung geeinigt. Logische Konsequenz ist die gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen, wie es sie in Südtirol gibt. Dass man das tunlichst im Rahmen eines ganztägigen Unterrichts tut, ergibt sich von selbst.
ÖSTERREICH: Müsste nicht jeder über seinen eigenen Schatten springen?
Häupl: Es mag schon sein, dass man das eine oder andere Liebkind zur Seite legt. Aber Grundsätze werfen wir nicht über Bord. Man wird einen Kompromiss formulieren, mit dem beide leben können.
ÖSTERREICH: Was soll denn neu sein? Exakte Zeitpläne?
Häupl: Zeitpläne dann, wenn sie Sinn machen. Grundsätzlich muss man aber gemeinsam agieren und damit glaubwürdig signalisieren: Wir wollen das Land weiterbringen.
ÖSTERREICH: Sollen Ressorts anders organisiert werden?
Häupl: Ich höre, es werden zwei Ministerien eingespart. Soll so sein.
ÖSTERREICH: Soll es neue Minister geben?
Häupl: Die wird es wohl geben. Über Personen wurde meines Wissens noch nicht geredet. Das Vorschlagsrecht hat der Parteichef.
ÖSTERREICH: Wenn Werner Faymann anruft und sagt: „Ich brauche einen deiner Stadträte.“ Was tun Sie?
Häupl: (lacht) Ich bin ja kein Menschenhändler. Einem solchen Anruf würde man sich zwar nicht verschließen können, ich rechne aber nicht damit.
Interview: G. Schröder