Volksbefragung
Häupl gibt seinen Stimmzettel ab
11.02.2010
Bis Samstag können die Wiener über fünf Themen abstimmen.
In Wien hat die Volksbefragung begonnen, wobei der Andrang zumindest in einem Wahllokal enorm war: Bürgermeister Michael Häupl (S) gab am Donnerstagvormittag im Beisein zahlreicher Medienvertreter seinen Stimmzettel im Wahl-Container beim Eistraum ab. Begleitet wurde er dabei nahezu von der gesamten Stadtregierung. Die allgemeine Möglichkeit zu persönlichen Stimmabgabe besteht noch bis Samstag. Insgesamt können die Wiener ihre Meinung zu fünf Themenbereichen kundtun.
Briefwahl als Unbekannte
Die Annahmestellen haben seit heute,
8.00 Uhr, geöffnet, per Briefwahl war eine Beteiligung aber schon zuvor
möglich. Wie viele Wiener sich für den Postkasten und wie viele für einen
Besuch im Wahllokal entscheiden, wird erst am Wochenende bzw. Anfang
nächster Woche feststehen. Die persönlich abgegeben Fragebögen werden noch
am Samstagabend ausgezählt. Die Auswertung der bisher eingelangten
Briefstimmen wird erst Anfang kommender Woche geschehen.
Fünf Kreuzerl für Häupl
Bürgermeister Häupl
bekräftigte heute, dass er die Ergebnisse der Befragung respektieren und
umsetzen werde. Er selbst hat alle Fragen beantwortet, wie er verriet: "Ich
habe fünf Kreuzerl gemacht." Auch inhaltlich hat Häupl seine Präferenzen nie
geheim gehalten. So sei ihm etwa die Frage der Hausmeister und jene der
Ganztagsschule ein besonderes Anliegen, wie er heute bekräftigte. Wenig hält
er hingegen von einer City-Maut.
Die Wiener dürfen bei der erste Volksbefragung seit 1991 zu fünf Themen Stellung nehmen: City-Maut, 24-Stunden-Betrieb der U-Bahn am Wochenende, Wiedereinführung der Hausmeister, flächendeckender Ausbau der Ganztagsschulen und verpflichtender Hundeführschein für Kampfhundhalter.
Jenen Stimmberechtigten, die persönlich wählen wollen, stehen 112 Annahmestellen offen. Die Standorte sind unter http://www.wien.gv.at/wahlinfo/lokale.htm zu erfahren. Sie befinden sich unter anderem in Amtshäusern, Schulen, Büchereien - oder in eigens aufgestellten Wahl-Containern.