Sollte die ÖVP in ein bis zwei Wochen nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren, kann sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) "in einer Übergangsphase" auch eine SP-Minderheitsregierung vorstellen. Für SP-Klubchef Cap ist diese nur eine Möglichkeit.
Eine Große Koalition wäre zwar nach wie vor "das Richte für das Land", sagte Häupl am Montagabend in der ORF-Sendung " Wien Heute". Aber eine Partei (gemeint ist die ÖVP, Anm.) dürfe nicht durch "Gesprächsverweigerung" die Regierungsfähigkeit des Landes in Frage stellen.
"Wenn es daher für eine Übergangszeit, und ich meine damit keine lange Übergangszeit, zu einer Minderheitsregierung kommt, dann sehe ich darin keine Verletzung dessen, was ich grundsätzlich meine", sagt Häupl. Eine solche Regierung könne allerdings "nur einige wenige Monate" überbrücken, räumte der SP-Politiker ein. Gleichzeitig betonte er jedoch mit Blick auf die abgewählte schwarz-blaue Übergangsregierung, " dass es zur Zeit auch eine Minderheitsregierung gibt".
Ein bis zwei Wochen Wartezeit
Zuwarten will Häupl ein bis zwei Wochen: "Da wird gar kein Ultimatum gestellt, aber da wird man sich überlegen müssen, was man sonst tut." Eine Dreier-Koalition mit FPÖ und Grünen schloss der SP-Politiker als Alternative aus: " Erstens wird das die FPÖ nicht machen, zweitens machen wir das nicht und drittens die Grünen nicht." Am Montagvormittag hatte Häupl freilich auch eine Minderheitsregierung noch abgelehnt, weil das "keine stabile Lösung" wäre, wie er vor dem SP-Präsidium meinte.
Cap: Minderheitenregierung nur eine Möglichkeit
Für SP-Klubchef Josef Cap ist eine rote Minderheitsregierung eine von mehreren Möglichkeiten, sollte die ÖVP die Regierungsverhandlungen weiter verweigern. Als weitere Möglichkeit nannte Cap am Montagabend in der ZiB 2 Neuwahlen. Aber, so der geschäftsführende Klubobmann: "Da gibt's noch keinen Beschluss, keine Diskussion, das ist noch offen." Zuvor hatte sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl für eine Minderheitsregierung ausgesprochen, sollte sich die ÖVP weiter zieren.
Den Vorschlag, die Koalitionsverhandlungen abzuschließen und erst danach die Untersuchungsausschüsse zu Eurofighter und Bankenaufsicht tagen zu lassen, fand Cap auf Nachrage "wunderbar". Bis ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel als Zeuge im Ausschuss geladen werde, würden ohnehin drei bis fünf Wochen vergehen: "Bis dahin können wir die Koalition ausverhandeln." Am Wochenende hatte Cap noch ausgeschlossen, die U-Ausschüsse bis zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen zurückzustellen.
