Ansage
Häupl: "Nächste Woche steht Rot-Grün"
04.11.2010
Erstmals macht Bürgermeister Häupl eine klare Ansage zu Koalitionsgesprächen.
Nach einer Nachtschicht gibt sich Bürgermeister Michael Häupl gegenüber ÖSTERREICH zuversichtlich: "Bei gutem Wind ist die Einigung schon nächste Woche möglich.“ Das heißt, früher als ursprünglich geplant. Häupl sichtete in der Nacht auf Donnerstag sämtliche Ergebnisse der neun Verhandlungsteams. Die Unterlagen dürften ihn zuversichtlich gestimmt haben. Erstmals äußerte sich der Stadtchef öffentlich positiv über den Verhandlungsfortschritt zwischen ihm und Grünen-Chefin Maria Vassilakou.
Beim Verkehr wird die SPÖ nicht zur Öko-Partei
So flüssig die Gespräche auch laufen – Bildung, Kultur und Umwelt waren schon vergangenen Freitag abgehakt –, an zwei Punkten geraten die Koalitionsverhandlungen ins Stocken. Zum einen beim Thema Verkehr: Da kann und darf Häupl nicht auf der grünen Welle mitschwimmen: Bei Straßenbau, Unterstützung der Autofahrer und vernünftiger
Parkraumbewirtschaftung (Stichwort: Kurzparkzonen) werde die SPÖ sicher nicht zur Öko-Partei. Die Grünen wollen die Kurzparkzonen ausweiten und den Preis für die Jahreskarte der Wiener Linien von 450 auf 100 Euro senken. Da legen sich die Roten freilich quer.
Integrationskonzept soll FPÖler nicht abschrecken
Beim zweiten Knackpunkt ist man sich einig, dass man sich noch nicht einig sein darf: bei der Integration. "Wir dürfen kein Integrationskonzept vorlegen, dass nur eine Klientel in der Stadt bedient“, heißt es seitens der SPÖ. Übersetzt heißt das, dass sich auch FPÖ-Wähler im Integrationskonzept der neuen Stadtregierung wiederfinden sollen. Doch auch die Grünen wollen ihre Klientel nicht verraten. Maria Vassilakou soll ja Integrationsstadträtin werden – was FPÖler auf die Palme bringen könnte. Auf der anderen Seite ist Vassilakou ausgewiesene Expertin für Menschen mit Migrationshintergrund: Sie ist mit 19 Jahren von Athen nach Wien gezogen. Spätestens am Freitag, 12. November, ist der rot-grüne Pakt geschnürt und die Posten sind vergeben.