Hahn als EU- Kommissar nominiert

Die Bundesregierung hat am Dienstag Johannes Hahn (ÖVP) formell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar nominiert. Hahn habe gute Arbeit geleistet, es sei aber noch zu früh über sein künftiges Ressort zu sprechen, erklärte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag nach dem Ministerrat im Pressefoyer.

Der bisherige Regionalkommissar habe auf europäischer Ebene sehr sachbezogene Arbeit geleistet. Er habe dieses Ressort "gut gemacht", so Faymann. Als nächster Schritt nach der formellen Nominierung stehe nun die Diskussion im Hauptausschuss an.

Welches Ressort der bisherige Regionalkommissar übernimmt, steht noch nicht fest, betonten Faymann und Vize-Kanzler Michael Spindelegger (ÖVP). "Ich würde mir das gleiche Ressort wünschen, weil die Regionalpolitik eine unglaubliche Bedeutung hat", so Spindelegger. Er berichtete, dass Hahn auch von anderen Regierungschefs in der EU für seine Arbeit "außerordentlich gelobt" wird. Nachdem Hahn bereits in diesem Bereich gut eingearbeitet ist, bestehe auch "Hoffnung", dass er wieder dieses Ressort übernimmt. "Wünschen kann man sich immer was", und er wünsche sich wieder die Regionalpolitik für Hahn, so Spindelegger.

Faymann hielt fest: "Es gibt keine Zusage zu einem bestimmten Bereich", auch keine informelle Zusage.