Hahn wird Kommissar für Regionalpolitik

Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) wird neuer Regional-Kommissar. Dies wurde am Freitag vond er EU-Kommission in Brüssel bestätigt. Mit dem Ressort für Regionalpolitik in der neuen Kommission von Präsident Jose Manuel Barroso erhält Hahn den Budgetmitteln nach den zweitgrößte Posten in der EU.

Hahn verwaltet künftig ein Budget von 337 Milliarden Euro, die im EU-Finanzrahmen von 2007 bis 2013 dafür veranschlagt sind. Das entspricht etwa 36 Prozent des gesamten EU-Mehrjahreshaushalts für diese Periode. Gegenüber früher hat die Regionalpolitik stets an Volumen im Vergleich zur Agrarpolitik zugelegt.

Team vorgestellt
Überraschend hat EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sein künftiges Team mit der exakten Ressortverteilung bereits am Freitag vorgestellt. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat das neue Kommissionsteam am Freitag in Brüssel als eine "gute Mischung" bezeichnet. Es handle sich um ein "perfektes Team aus Erfahrung und Neuem". Barroso verwies auch darauf, dass 13 Kommissare wieder im Amt seien.

Neue Namen
Insgesamt gebe es neun Kommissarinnen. Drei von ihnen seien auch als Vizepräsidentinnen der neuen Kommission nominiert worden. Barroso zeige sich zuversichtlich, die "richtigen Kandidaten" ausgewählt zu haben. Bei seiner Auswahl habe eine entscheidende Rolle gespielt, Europa auf eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung vorzubereiten und die EU auf den Weg einer "grünen, sozialen Marktwirtschaft" zu bringen.

Der Spanier Joaquin Almunia übernimmt mit dem Wettbewerbsportfolio ein wichtiges Ressort, der Franzose Michel Barnier bekommt die Zuständigkeit für Binnenmarkt inklusive die Finanzdienstleistungen. Der Finne Olli Rehn ist künftig für Wirtschaft und Währung zuständig. Die Dänin Connie Hedegaard besetzt den neu geschaffenen Posten für Klimaschutz. Die gesamte EU-Kommission muss noch im Jänner vom Europaparlament bestätigt werden, ehe sie ihr Amt voraussichtlich im Februar antritt. Er hoffe, dass das Parlament sein Team akzeptiere, sagte Barroso.