Abnahme sei nie Thema des aktualisierten Regierungsprogramms gewesen.
Das Kreuz wird auch zukünftig in Österreichs Klassenzimmern hängen. Das hat am Donnerstag nach Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) auch Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) gegenüber der APA betont. Das sei im Übrigen auch mit Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) so akkordiert, betont die Ministerin.
"Das Neutralitätsgebot, wie es im Arbeitsprogramm der Bundesregierung formuliert ist, betrifft das Kreuz im Klassenzimmer nicht. Die Kreuze werden weiterhin im Klassenzimmern hängen", so Hammerschmid.
Derzeit müssen in Schulen, an denen die Mehrzahl der Schüler einem christlichen Religionsbekenntnis angehört, in allen Klassenräumen Kreuze hängen. Für Pflichtschulen kann es je nach Bundesland eigene Regeln geben - so geben etwa einige Länder unabhängig von der Zahl der christlichen Schüler jedenfalls ein Kreuz vor. Wo weniger als die Hälfte der Schüler Christen sind, müssen die Kreuze aber nicht unbedingt abgehängt werden, hat das Bildungsministerium zuletzt festgehalten. In diesem Fall "dürfen" Kreuze angebracht werden, weil es sich laut Verfassungsgerichtshof nicht nur um ein religiöses, sondern auch um ein "Symbol der abendländischen Geschichte" handle. In diesem Fall trifft die Schule also jetzt schon selbst die Entscheidung.
