Harsche Kritik an Pilz-Comeback

NEOS-Chef Matthias Strolz wie auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimksy haben am Montag harsche Kritik an der angekündigten Rückkehr von Peter Pilz ins Parlament geübt. Pilz hatte sich im Vorjahr von den Grünen getrennt. Mit seiner eigenen Liste schaffte er den Einzug in den Nationalrat, musste nach Bekanntwerden von Vorwürfen der sexuellen Belästigung aber kurz darauf zurücktreten.

"Ich finde, solange Peter Pilz diese Vorwürfe, die gegen ihn im Raum stehen, nicht ausgeräumt hat, solange hat er in der Volksvertretung, im Hohen Haus nichts zu suchen", sagte Strolz in einer Pressekonferenz. "Das ist meine persönliche Sicht der Dinge. Das sage ich als Vater von drei Töchtern und als Bürger dieser Republik."

Auch Vilimsky, der die Liste Pilz bei einer Pressekonferenz als "Belästigungsgrüne, die unter dem Segel des Peter Pilz unterwegs sind" titulierte, kritisierte die angekündigte Rückkehr. Damit würden die strengen Maßstäbe, die Pilz anfangs mit seinem Mandatsverzicht an sich selbst legte, nun nicht mehr gelten. Darüber hinaus sah Vilimsky Pilz auch als "Justizflüchtling": Denn dieser habe zahlreiche offene Verfahren - etwa wegen übler Nachrede, Verdacht der Verleumdung oder wegen verbotener Veröffentlichung. Durch den Wiedereinzug würde Pilz erneut die parlamentarische Immunität erlangen und sich damit den Verfahren entziehen, meinte Vilimksy.