Die 34. Runde im Dienstrechtspoker mit den Lehrern stand unter keinem guten Stern.
Die Verhandlungsrunde war am Montag um 18 Uhr noch gar nicht zusammengetreten – da flogen schon die Fetzen. Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek hatte die Lehrer zu sich gebeten, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen: Nachdem rund 1.700 (durchwegs negative) Stellungnahmen zum neuen Lehrerdienstrecht gesichtet waren, lud die SPÖ-Politikerin Lehrer-Verhandler Paul Kimberger, aber auch Finanzministerin Maria Fekter in ihr Büro am Minoritenplatz. Ihre Botschaft: Das Dienstrecht müsse noch vor Weihnachten durch den Ministerrat – an den Eckpunkten dürfe nicht gerüttelt werden.
Spindelegger schweigt. Lehrer-Verhandler Paul Kimberger zeigte sich in ÖSTERREICH erbost: „Wenn so viele Stellungnahmen negiert werden, ist das eine Frotzelei und demokratisch bedenklich.“
Heinisch will das Dienstrecht notfalls gegen die Lehrer durchboxen – doch hilft ihr die ÖVP? Vizekanzler Spindelegger war indes zu keiner Stellungnahme bereit. Zu Redaktionsschluss wurde jedenfalls noch verhandelt.
(gü)
