Poker
Harte Fronten bei den Lehrern
11.11.2013Die 34. Runde im Dienstrechtspoker mit den Lehrern stand unter keinem guten Stern.
Die Verhandlungsrunde war am Montag um 18 Uhr noch gar nicht zusammengetreten – da flogen schon die Fetzen. Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek hatte die Lehrer zu sich gebeten, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen: Nachdem rund 1.700 (durchwegs negative) Stellungnahmen zum neuen Lehrerdienstrecht gesichtet waren, lud die SPÖ-Politikerin Lehrer-Verhandler Paul Kimberger, aber auch Finanzministerin Maria Fekter in ihr Büro am Minoritenplatz. Ihre Botschaft: Das Dienstrecht müsse noch vor Weihnachten durch den Ministerrat – an den Eckpunkten dürfe nicht gerüttelt werden.
Spindelegger schweigt. Lehrer-Verhandler Paul Kimberger zeigte sich in ÖSTERREICH erbost: „Wenn so viele Stellungnahmen negiert werden, ist das eine Frotzelei und demokratisch bedenklich.“
Heinisch will das Dienstrecht notfalls gegen die Lehrer durchboxen – doch hilft ihr die ÖVP? Vizekanzler Spindelegger war indes zu keiner Stellungnahme bereit. Zu Redaktionsschluss wurde jedenfalls noch verhandelt.
(gü)