Harte interne Kritik an ÖVP-Rochade

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner kann mit der Kritik seiner steirischen Parteikollegen an der jüngsten Personalrochade nichts anfangen. Die Meinung von Landesrat Christopher Drexler sei "aus meiner Sicht nicht richtig", erklärte der Vizekanzler am Dienstag nach dem Ministerrat. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezeichnete den niedrigen Frauenanteil in der Regierung als "bedauerlich".

Harte Kritik
Mitterlehner hält nichts von Drexlers Darstellung, dass die ÖVP "eine niederösterreichische Landespartei mit oberösterreichischen Gastarbeitern und einer kleinen angeschlossenen bundespolitischen Abteilung ist", wie es der Steirer formuliert hatte. Er sehe nichts, "was diese Kritik untermauern würde", betonte der VP-Chef.

Mikl-Leitners Wunsch nach Veränderung habe er "schweren Herzens akzeptiert": "Ich kann das nicht beeinflussen, dass jemand andere Vorstellungen hat", so Mitterlehner, der aber auch einräumte: "Dass meine Begeisterung gerade in dieser Phase sich in Grenzen hält, ist auch vermittelt worden." Zugleich stellte er erneut in Abrede, dass der Wechsel im schwarzen Regierungsteam negative Folgen für den Wahlkampf von ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol haben könne. Diese Frage "stellt sich nicht".

Mikl-Leitner habe eine Linie vertreten, die "mittlerweile europäische Gemeinsamkeit und europäisches Wording geworden" sei, dankte Mitterlehner der scheidenden Ministerin, die heute aber erst ihren vorletzten Ministerrat absolvierte. Ihr Nachfolger Wolfgang Sobotka stehe für Kontinuität, Managementqualitäten und Argumentationsstärke.

Frauenanteil
Faymann versicherte dem Koalitionsparter einmal mehr, man werde den Wechsel "sehr konstruktiv und mit viel Bereitschaft zur Zusammenarbeit begleiten". Gefragt nach dem niedrigen Frauenanteil - nur ein Viertel der Minister und Staatssekretäre sind künftig weiblich - bezeichnete er diesen aber als "bedauerlich". Er wünsche sich, "dass das nicht einfach so zur Kenntnis genommen wird". Bei künftigen allfälligen Personalentscheidungen sollten wieder Frauen zum Zug kommen, das habe er sich auch selbst vorgenommen.