Harter Kampf ums Heer

Zielgerade im Kampf rund um die Volksbefragung zum Heer am 20. Jänner. Zuerst lieferten sich am Sonntag Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) in der ORF-Pressestunde ein beinhartes Duell. „Soldatin“ Mikl-Leitner, die längst zum Gesicht der ÖVP für die Wehrpflicht wurde, warnte vor „negativen Konsequenzen“, sollte die Volksbefragung gegen Wehrpflicht und Zivildienst ausgehen.

Darabos konterte: „Österreich braucht kein Massenheer mehr.“ Die Bedrohungsszenarien haben sich längst geändert.
Das Duell der beiden löste in den Parteien heftige Attacken aus: ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch tobte darüber, „dass Darabos ständig neue Unwahrheiten“ verbreite: „Händeringend sucht er nach einem Ausweg aus seiner selbst eingebrockten Lage“, so Rauch, der übrigens fürs Heer untauglich war.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter warf der Innenministerin „völlige Ahnungslosigkeit“ vor. Besonders verärgert war Kräuter über ihre „versuchte Irreführung“, wonach Wehrpflichtige vorwiegend zum Katastrophenschutz eingesetzt würden: „Mehr als 95 Prozent des Katastrophenschutzes wird von der Feuerwehr geleistet.“

Opposition übte heftige Kritik an beiden Parteien
Heftige Kritik kam von der Opposition: FPÖ-Parteichef HC Strache sprach von einem „erbarmungswürdigen Darabos-Auftritt“ in der Pressestunde. Darabos habe seinen Schwenk in Sachen Wehrpflicht „mit keinem plausiblen Argument“ untermauern können. BZÖ-Chef Josef Bucher: „Das rot-schwarze Volksverarschungs-Karussell in Sachen Heer dreht sich munter weiter.“