Auf oe24.TV verrät Ministerin Hartinger-Klein, wie es mit ihren vielen Reformen weitergeht.
Erst gingen die Ärzte gegen sie auf die Straße (Krankenkassenreform), dann 100.000 Gewerkschafter (12-Stunden-Tag) und ab Herbst steht der nächste große Brocken ihres Monster-Ressorts an: die einheitliche Mindestsicherung. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FP) im oe24.TV-Talk:
oe24.TV: Sie haben mit der Kassen-Zusammenlegung ein Riesen-Gesetz vorbereitet. 21 werden jetzt 5?
Beate Hartinger-Klein: Oder 4, der Rest ist auf Schiene und wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass das Gesetz im Herbst fertig ist. Jetzt liegt es an der AUVA, ein Konzept zur Einsparung von 500 Millionen vorzulegen, aber nicht auf Kosten der Versicherten.
oe24.TV: Sie sind von der AUVA nicht wirklich begeistert, oder?
Hartinger-Klein: Die bemühen sich mittlerweile schon.
oe24.TV: Den leitenden Herren haben Sie Beine gemacht?
Hartinger-Klein: Das haben Sie gesagt, aber man könnte es so interpretieren. Ab und zu muss man Druck machen, damit sich Menschen bewegen.
oe24.TV: Sie sind also optimistisch, dass die AUVA ein Einsparungskonzept vorlegt – ohne Spitalsschließungen. Dann wird sie nicht aufgelöst?
Hartinger-Klein: So optimistisch nicht, es steht 50:50. Die Frist für das Konzept ist der 31. August. Dann ist klar, in welche Richtung wir gehen.
oe24.TV: Da sind ja noch einige Brocken, die vor Ihnen liegen im Herbst. Etwa die einheitliche Mindestsicherung ...
Hartinger-Klein: Da kommt im Herbst ein Entwurf – und zwar gemeinsam mit dem Arbeitslosengeld neu. Das wird auch beides mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten.
oe24.TV: Ziel der Regierung ist es ja, dass jene, die neu zu uns kommen, weniger kriegen?
Hartinger-Klein: Es geht darum, dass sie etwas leisten müssen: Deutsch lernen, sich für einen Job qualifizieren.
oe24.TV: Da werden Länder wie Wien Sturm laufen. Die müssen sich dann unterordnen?
Hartinger-Klein: Bis zu einem gewissen Grad, aber es wird einen Rahmen geben – anders ist es verfassungsrechtlich nicht möglich – wo ein Spielraum für die Länder auch bleibt.
oe24.TV: Es steht Ihnen also ein heißer Herbst bevor?
Hartinger-Klein: Absolut.
oe24.TV: Sie haben das größte Ressort und sind unter Dauerbeschuss. Wie halten Sie durch?
Hartinger-Klein: Ich schalte bei Yoga ab.
