Haselsteiner: 10.000 Flüchtlinge aufnehmen

NEOS-"Ministerkandidat" Hans-Peter Haselsteiner will, dass Österreich bis zu 20 Mal so viele Syrien-Flüchtlinge aufnimmt, wie bisher von der Regierung angekündigt. Laut Berichten des ORF-Radios nannte er die Zahl 500 "beschämend" und schlug zwischen 8.000 und 10.000 vor, die ein "Bleiberecht auf Kriegsdauer" erhalten sollten. Selbst das sei im Vergleich zur Zahl der Flüchtlinge, die in Österreich beim Ungarnaufstand 1956, beim Prager Frühling 1968 oder während der Jugoslawien-Kriege in den 90er Jahren Unterkunft fanden, bescheiden.

Religion spielt keine Rolle
Bei der Aufnahme sollte Haselsteiner zufolge keine Rolle spielen, welcher Religion die Flüchtlinge angehören - "wie Jesus Christus es gewollt hätte". Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger und seine ÖVP, aber auch die FPÖ haben sich für eine Bevorzugung von Christen ausgesprochen. So soll die hiesige syrisch-orthodoxe Kirchengemeinde bei der Auswahl der 500 durch Innenministerium, UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) und Internationaler Organisation für Migration (IOM) mitbestimmen. Neben den NEOS hatten eine derartige Selektion zuvor schon NGOs, Grüne und SPÖ kritisiert.

Wenn es nach Haselsteiner geht, soll sich Österreichs Diplomatie auch aktiver in die Initiativen zur Lösung des Syrien-Konflikts einbringen. Er verwies diesbezüglich auf die Erfahrung und Tradition des neutralen Österreich als Vermittler in der Nahost-Region.