Hymnen-Streit: Justiz prüft noch Verdacht der gefährlichen Drohung.
SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek
hat nicht mit einer derartig negativen Reaktion auf ihre Facebook-Aktion bezüglich der Bundeshymne gerechnet, das erklärte sie am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz. Es sei bedrückend. Sie wollte damit keinesfalls belehrend wirken, sondern lediglich als Frauenministerin auf die Gruppe der Frauen aufmerksam machen.
Die Staatsanwaltschaft sei selbst aktiv geworden
, mit der Analyse der Postings aber noch nicht fertig, so Heinisch-Hosek. Unter den mittlerweile zahllosen Postings auf ihrer Facebook-Seite finden sich auch nationalsozialistische Vergleiche.
Derzeit prüft die Staatsanwaltschaft Wien den Verdacht der gefährlichen Drohung. Ermittlungen sind noch nicht eingeleitet worden, so die StA-Sprecherin zur APA. Der Vorwurf der Wiederbetätigung sei zur Zeit kein Thema, hieß es.
