Heer: Faymann vertraut weiterhin auf Darabos

Bundeskanzler Werner Faymann (S) hat am Sonntagabend versichert, dass das Ergebnis der Bundesheer-Volksbefragung ab Montag umgesetzt wird. In Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) habe er weiterhin vollstes Vertrauen, betonte er bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.

Mit ernster Miene trat der SPÖ-Vorsitzende um 18.00 Uhr vor die Medienvertreter und kommentierte den Ausgang der Befragung. Zunächst bedankte er sich bei der Bevölkerung für die Teilnahme. Das Ergebnis nimmt er "sehr ernst", mit der Umsetzung werde am Montag begonnen.

In vielen Fragen sei es "richtig", dass die Regierung Entscheidungen trifft, in der Frage über die Zukunft des Bundesheeres habe sich aber dieses Instrument der direkten Demokratie bewährt, das zeige die Teilnahme, so der Kanzler.

Der für die nun anstehende Reform der Wehrpflicht zuständige Minister heiße Darabos, hielt Faymann fest: "Ich habe volles Vertrauen zu ihm." Weiters erklärte er: "Heute hat keine Befragung stattgefunden für oder gegen einen Minister oder eine Regierung." Er zeigte sich überzeugt, dass der Ressortchef ab morgen das Ergebnis umsetzt. "Jawoll", meinte er auf die Frage, ob Darabos bis zur Nationalratswahl im Amt bleiben wird.

Den Ausgang der Volksbefragung begründete der Kanzler so: "Weil der Bürger, die Bürgerin diese Meinung vertritt." Man habe als Partei ausreichend Zeit gehabt, die Bedenken gegen das derzeitige System zu äußern bzw. die Vorschläge vorzubringen. "Das Volk, der Souverän hat entschieden."

Auf die Frage, ob er angesichts des Ergebnisses persönlich enttäuscht sei, erklärte Faymann: "Persönlich habe ich fürs andere geworben." Die Entscheidung der Bevölkerung sei aber zu respektieren.

Die nächste große bundespolitische Entscheidung sei die Nationalratswahl, meinte Faymann zum Vorschlag des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (S), auch zum Thema Gesamtschule eine Volksbefragung durchzuführen. Man werde nicht bei jeder Frage eine solche durchführen.

Dass sich die SPÖ für das Berufsheer-Modell und eine Volksbefragung darüber eingesetzt hat, "ist in meiner Verantwortung", so der SPÖ-Chef. Er habe bereits mehrfach erklärt, dass er mit Häupl und auch anderen über eine Systemänderung gesprochen habe. Die Österreicher haben die Frage "klar" beantwortet: "Sie wollen das jetzige Modell und das haben wir zu reformieren." Seine Aufgabe sei es nun, zu beweisen, dass dies auch umgesetzt wird.