Das Bundesheer hat eine Reihe von „minder-letalen Wirkmitteln“ angeschafft.
Es müssen nicht immer Panzer und Sturmgewehre sein. Manchmal tun es auch Pfefferspray und Gummikugeln. Wie aus einer Anfragebeantwortung von SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug hervorgeht, ist das Bundesheer im Besitz einer Reihe von „minder-letalen Wirkmitteln“. Darunter fallen Knallkörper und „Flashbang-Granaten“ (Blend-Granaten) ebenso wie Knallpatronen, Lautsprecheranlagen, Tränengas und „Irritations-Wurfkörper“.
Klug bezeichnete Hupen & Schläuche als Munition
Die Beschaffung erfolgte schrittweise seit 1998 und kostete 2,2 Millionen Euro. Was lustig klingt, hat einen ernsten Hintergrund: Das Bundesheer ist verpflichtet, die „schonendsten Wirkmittel“ einzusetzen. Vor allem Soldaten der Militärstreife sind mit den „minder-letalen Wirkmitteln“ ausgestattet. Diese sind dazu da, „eine zeitlich begrenzte Handlungsunfähigkeit“ zu bewirken.
Die Anfrage stellte der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz nach einem Hauptausschuss vergangenes Jahr. Darin habe Klug bei Ausführungen über den Übungs- und Ausbildungsplan 2015 „Hupen, Feuerlöscher und Wasserschläuche“ als Munition bezeichnet. Da Produkte wie Gummigeschosse ein „erhebliches Verletzungsrisiko“ mit sich bringen, fordert Pilz, die Produkte als „weniger tödliche Waffen“ (statt „nicht-letal“) zu bezeichnen. Der Fasching war zum Zeitpunkt der Beantwortung übrigens schon vorbei.
Debora Knob
