Heeres-Reform: In der Koalition steht alles

Die Stimmung in Sachen zur Bundesheer-Reform ist schlecht. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und sein Gegenüber Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) konnten sich nach der ergebnislosen Sitzung am Dienstag bis Freitagnachmittag nicht einmal auf den nächsten Termin einigen. Knackpunkte: die Schließung von Kasernen sowie ein Personalpaket, um die Soldaten vor Gehaltskürzungen zu bewahren.
Eigentlich hatte Mikl angekündigt, dass man „in den nächsten zwei Wochen“ fertig verhandelt haben sollte – doch in der ÖVP will man die Einigung über Einsparungen beim Heer bis nach den Personalvertretungs-Wahlen Ende November hinauszögern. Bereits am Mittwoch hatte Klug die Blockade gegenüber ÖSTERREICH beklagt: „An uns liegt die Verzögerung nicht.“

(pli)