Kampf um Soldaten und Wehrdienst

SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos kündigt im ÖSTERREICH-Interview an, dass er "in den nächsten Tagen mit Außenminister Spindelegger über die VP-Pläne zum Heer reden“ wolle. "Jeder“ könne sich "gerne Gedanken über das Heer“ machen, richtet Darabos nicht ohne eine Prise Ironie aus.

Provokation für roten Verteidigungsminister
Die VP bastelt, wie berichtet, schließlich unter der Federführung des schwarzen Außenministers Michael Spindelegger an einem eigenen Bundesheer-Plan. Eine klare Provokation für den roten Verteidigungsminister. Aber zumindest in einem Punkt sind sich Darabos und Spindelegger eindeutig einig: Sie beide halten eisern an der umstrittenen allgemeinen Wehrpflicht fest.

Militärexperte Karner: Berufsheer wäre billiger
Darabos erklärt zudem, dass ein "Berufsheer das Doppelte kosten würde“. Dem widerspricht im ÖSTERREICH-Gespräch hingegen Militär-Stratege Gerhard Karner: "Studien sagen, dass eine Umstellung auf ein Berufsheer längerfristig ökonomisch günstiger wäre.“ Zudem behauptet Karner: "Ein Heer mit 15.000 Mann wäre auf jeden Fall effizient genug.“

15.000 Mann kommen hingegen sowohl für Da­rabos als auch für Spindel­egger "nicht in Frage. Spindelegger will alleine für den "Katastrophenschutz 15.000 Soldaten.“ Der VP-Minister möchte das Heer allerdings trotzdem "verkleinern und modern und fit machen“.

ÖSTERREICH-Recherchen ergeben, dass die VP das Heer von derzeit 55.000 auf rund 30.000 Soldaten runter­stutzen möchte.

Neue „strenge“ Regeln
für Musterungen
Damit diese Reduktion möglich ist, solle die Musterung verändert werden. Dabei hat Spindeleggers Arbeitsgruppe erste mögliche Schritte für diese Neuerungen erarbeitet:

• Dabei sollen sichtlich die Aufnahmekriterien erschwert werden. Damit würden mehr junge Männer untauglich und damit sowohl von Wehrpflicht als auch Zivildienst befreit.
   
• Dabei sollen physische wie psychische Kriterien gelten.
   
• Teile der ÖVP wollen sich auch ein Beispiel an Deutschland nehmen und die Wehrpflicht vereinzelt aussetzen. Möglich wäre etwa einzelne Jahrgänge nicht einzuziehen – wobei dies wohl erst auf Verfassungskonformität geprüft werden müsste.

Skepsis gegenüber der neuen Pläne
Nicht allen in der VP gefallen diese Pläne. Gerade die VP-Landeshauptleute zeigen sich äußerst skeptisch, "wie realistisch so was sein soll. Wenn man das Heer zu sehr zurückfährt, wer hilft dann etwa beim Hochwasser?“, sagt etwa ein VP-Spitzenmann. SP-Kanzler Werner Faymann verteidigt derzeit die allgemeine Wehrpflicht und die derzeitige Heeresstärke.

SP-Insider gehen aber davon aus, dass Faymann sich mit Spindelegger und VP-Finanzminister Josef Pröll zumindest auf eine kleinere Armee einigen könnte. Darabos bleibt zumindest ein Trost: Der VP-Plan stimmt nun erstmals auch seinem Vorschlag zu, Panzer einzumotten ...

30.000 Soldaten statt 55.000

VP-Außenminister Michael Spindelegger arbeitet zurzeit mit VP-Innenministerin Maria Fekter und dem schwarzen Generalsekretär Fritz Kaltenegger an einem VP-Heeresplan. Erste Details liegen nun vor:

• Die VP will an der Wehrpflicht festhalten.
   
• Dafür soll aber die Truppenstärke von 55.000 auf rund 30.000 Mann gesenkt werden.
   
• Der Schwerpunkt des Heeres soll im Katastrophenschutz liegen.
   
• Erstmals spricht sich die VP auch für die Einmottung von mehreren hundert Panzern aus.
   
• Dafür solle das Heer in Hightech-Geräte für Terrorismusabwehr investieren.
   
• Insgesamt soll es auch andere Musterungstests für Grundwehrdiener geben, die sich an internationalen Vorbildern halten sollen. Noch gibt es freilich kein Endkonzept des VP-Heeresplans.

Möglich ist allerdings, dass die VP auch eine neue Zivildienstregelung vorschlägt. Und im Heer soll es auch sonst zu Reformen kommen – weniger Grundwehrdiener, dafür mehr Berufssoldaten und Reservisten.