Heeresagenten werden Nebenjobs untersagt

Den Mitarbeitern der Heeresgeheimdienste sind bestimmte Nebentätigkeiten künftig verboten. Konkret dürfen Angehörige von Heeresnachrichtenamt und Heeresabwehramt nicht mehr als Detektive arbeiten, keine Beratungsleistungen und Sicherheitsanalysen mehr anbieten, auch Jobs in der Kommunikationselektronik, für Inkassoinstitute sowie im Sprengungs-und Waffengewerbe werden untersagt. Verteidigungsminister Norbert Darabos begründete die entsprechende Verordnung am Donnerstag im ORF-Radio damit, dass mit sensiblen Daten betraute Mitarbeiter nicht in Missbrauchsverdacht kommen sollten.

Der im Vorjahr pensionierte Abwehramtschef Wolfgang Schneider hatte die Nebenbeschäftigungen von Mitarbeitern in verwandten Bereichen kritisiert. Auch der im Dezember 2009 abgeschlossene Untersuchungsausschuss zu diversen Justiz- und Spitzelaffären hatte Beschränkungen gefordert. Darabos verlangt nun auch vom Innenministerium ähnliche Bestimmungen für die Polizei. Im Büro von Innenministerin Maria Fekter (V) heißt es dazu, "dass in diese Richtung etwas in Vorbereitung ist". Für die Polizei würden bestimmte Nebenbeschäftigungen in Zukunft nicht mehr möglich sein. Welche genau und wann die neuen Regeln in Kraft treten sollen, sei aber noch offen.