Koalition einigte sich

Heeresbefragung: Das ist der Text

07.09.12, 22:11 | Aktualisiert: 08.09.12, 00:17

Die Minister Mikl-Leitner und Darabos haben sich auf einen Text geeinigt.

Jetzt beginnt ein 134 Tage langes Match zwischen SPÖ und ÖVP. Gestern einigten sich SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos und VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner auf die Details zur Volksbefragung zum Bundesheer (SPÖ will ein Berufsheer, ÖVP die allgemeine Wehrpflicht beibehalten):

Die Österreicher werden am 20. Jänner 2013 über die Zukunft des Bundesheeres und des Zivildienstes entscheiden.
Endlich gibt es auch den Wortlaut für die Befragung (eineinhalb Wochen wurde um 25 Worte gerungen): „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres? Oder sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

Diese Fragen werden ab jetzt die Republik entzweien. Nach langem Ringen um jedes Wort zeigen sich die Verhandler zufrieden. Mikl-Leitner: „Das Ziel der einfachen, klaren Frage ist erreicht.“ Darabos: „Die Fragestellung gibt beiden Seiten die Chance, ihre Positionen und Argumente sachlich zu diskutieren.“

Promis bewerben die Positionen der Parteien
Jetzt geht die Schlacht ums Heer allerdings erst richtig los: Für SPÖ und ÖVP ziehen „Personenkomitees“ aus bekannten Österreichern ins Feld. Der Industrielle Hannes Androsch mobilisiert zusammen mit Politologe Anton Pelinka, Pensionsexperte Bernd Marin, Militärexperte Gerhard Karner und Samariterbund-Chef Franz Schnabl für die SPÖ (Wehrpflicht-Gegner) ins Rennen. Auf der anderen Seite kämpfen Skistar Karl Schranz oder Genforscher Markus Hengstschläger für die ÖVP.

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ÖSTERREICH: Wer hat sich durchgesetzt: Sie oder Minister Darabos?
Johanna Mikl-Leitner: Es ist ein guter Kompromiss durch faire Verhandlungen. Das Ziel der einfachen, klaren Frage ist erreicht. Als Termin haben wir den 20. Jänner bestimmt.

ÖSTERREICH: Ist der Friede jetzt wiederhergestellt oder geht’s jetzt erst richtig los?
Mikl-Leitner: Der war nie gestört. Einerseits Überzeugungsarbeit und gleichzeitig normal Regierungsarbeit zu leisten, sind kein Widerspruch.

ÖSTERREICH: Wie wollen Sie überzeugen?
Mikl-Leitner: Durch sachliche Information, dass das jetzige System mit Wehrpflicht und Zivildienst das beste ist. Dafür werden sich auch Persönlichkeiten wie Karl Schranz stark machen.

Verteidigungsminister: "Berufsheer in Frage"

ÖSTERREICH: Sind Sie zufrieden mit dem Kompromiss?
Norbert Darabos: Absolut. Wir haben uns auf eine objektive Fragestellung geeinigt, die beiden Seiten die Chance gibt, ihre Positionen und Argumente sachlich zu diskutieren.

ÖSTERREICH: Wollten Sie nicht die Professionalisierung des Heers durch Abschaffung der Wehrpflicht mehr betonen?
Darabos: Es steht das Berufsheer in der Fragestellung. Ein Berufsheer ist die höchste Form der Professionalisierung.

ÖSTERREICH: Kehrt jetzt Friede in die Regierung ein?
Darabos: Wir haben immer die Sachlichkeit betont. Beide Seiten sollten ihr Modell darstellen.

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