Heeresreform liegt auf Eis

Es war alles bereits minutiös vorbereitet: Am Freitag – im ÖVP-Bundesparteivorstand – hätte das neue VP-Wehrpflichtmodell diskutiert und beschlossen werden sollen.

Dann wollte die ÖVP mit einer "Dienst für Österreich"-Kampagne eine Volksbefragung über die Heeresreform bestreiten. Im Juni sollte dann das Volk darüber entscheiden. Und ab 2012 die neuen Regeln gelten. Jetzt ist alles anders: Immerhin beharren SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und sein Verteidigungsminister Norbert Dara­bos auf dem Ende der Wehrpflicht – und das ebenfalls ab 2012. Die ÖVP pocht freilich im Gegenzug auf der Beibehaltung der Wehrpflicht. Am Montag hatten Faymann und VP-Vizekanzler Josef Pröll – wie berichtet – dann auch beschlossen, das Streitthema erneut zu vertagen.

Nun gilt dieser Zeitplan für die Regierung:

• Bis zum Sommer soll sich die rot-schwarze Heeresgruppe – SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer, VP-Innenministerin Maria Fekter und der VP-Außenminister Michael Spindel­egger – auf ein gemeinsames Heeresmodell einigen.
   
• Sollte die rot-schwarze Einigung auf ein Wehrpflicht-Aus scheitern, will die SPÖ die jeweiligen Modelle via Volksbefragung abtesten lassen.

Heeresreform nicht bis 2012
Dieser Zeitplan bringt freilich die rote Regie für ein Wehrpflicht-Aus ins Stottern: Sollte die ÖVP ab nun auf Zeit setzen, könnte die Volksbefragung frühestens im November 2011 stattfinden.

Bis es dann eine – je nach Ausgang der Befragung – rot-schwarze Einigung über das neue Heeresmodell gäbe, würden wohl erneut einige Wochen verstreichen. Ein neues Gesetz bereits im Dezember 2011 zu beschließen, würde sich aufgrund der parlamentarischen Fristen nicht mehr ausgehen. Der Plan die Wehrpflicht für junge Männer ab Jänner 2012 zu kippen, liegt somit (zumindest derzeit) auf Eis. Das Ende der Wehrpflicht käme also frühestens ab 2013.

In der SPÖ hofft man noch darauf, die ÖVP bis "zum Sommer zu überzeugen, doch eine gemeinsame Linie für ein Ende der Wehrpflicht zu finden".