Wegen PKK-Symbolen

Heftiger Twitter-Streit zwischen Kurz und SPÖ

01.05.2019

Nachdem Bilder von PKK-Anhängern auf dem Ring, beim 1.-Mai-Aufmarsch der SPÖ, auf Twitter die Runde machten, brach ein Schlagabtausch aus.

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Wien. Für viel Wirbel sorgten heute Bilder, die Anhänger der PKK, der von der EU als Terror-Organisation eingestuften kurdischen Partei, mitten am Ring aufmarschieren zeigen. Die Aufnahmen zeigen die Sympathisanten auf dem Weg zum großen Maiaufmarsch der Wiener SPÖ am Rathausplatz.

Zu sehen sind eine Fahne mit dem Bild des PKK-Chefs Öcalan, sowie ein Transparent mit der Forderung das Partei-Verbot zu beenden. Dazu sind auf den Transparenten verfremdete PKK-Symbole zu sehen. Die Polizei ist nicht eingeschritten, weil die Zeichen eben leicht verändert waren.

Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache meldeten sich auf Twitter und kritisierten den Aufmarsch. "Die PKK steht auf der EU-Terrorliste", sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz, "hat eine Unzahl von Terrorakten zu verantworten, und deren Symbole sind in Ö seit März verboten. Es ist inakzeptabel, dass die SPÖ trotz der Verbrechen eine Abordnung dieser linksextremistischen Organisation auf dem Wiener Ringstraße aufmarschieren lässt." Ähnlich Heinz-Christian Strache: "Ich fordere eine sofortige Distanzierung und Konsequenzen von SPÖ-Chefin Rendi Wagner. Warum darf eine Terrororganisation bei der SPÖ für Rendi-Wagner und Bürgermeister Ludwig aufmarschieren? Das muss Konsequenzen haben."

Man befinde sich auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit, so die Sozialdemokraten. Die Maifeierlichkeiten der SPÖ nutzen oft auch andere linke Gruppierungen, um sich zu präsentieren beziehungsweise um Proteste abzuhalten.

Doch dann brachen beim Pressesprecher der Wiener SPÖ, Raphael Sternfeld die Dämme. Er attackierte Kurz auf Twitter: "Sag einmal Sebastian Kurz, was bist du nur für ein letztklassiger Regierungschef", schreibt er. Kurz habe das Personal "unserer Veranstaltung mit falschen Tatsachen beschmutzt", so Sternfeld weiter. "Du bist ein Anpatzer, der nichts übrig hat für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Du spaltest unser Land", reagiert Sternfeld wütend.

Kurz legte daraufhin nach und forderte ein "völliges Kappen aller Verflechtungen der SPÖ mit extremistischen Organisationen wie der stalinistischen PKK."

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