Frauenministerin will ab Mittwoch rund um die Uhr verhandeln.
In einem Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Dienstag-Ausgabe) erklärt Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, dass trotz schwieriger Verhandlungen "das Kindergeld natürlich umgesetzt wird. Es ist ein Meilenstein. Werdende Mütter müssen sich keine Sorgen machen. Ab 1. Jänner 2010 wird das neue Kindergeld ausbezahlt."
Harte Fronten
Auf die Frage, warum dann seit Wochen Stillstand
bei den Verhandlungen herrsche, antwortet Heinisch-Hosek: "Ich habe vor zwei
Wochen Staatssekretärin Marek meine Vorschläge dafür übermittelt, wie man
den Zuschuss für sozial Schwache neu gestalten und das zum Teil
gegenfinanzieren kann. Ab Mittwoch stehe ich rund um die Uhr für
Verhandlungen zur Verfügung." Ihr Eindruck sei, dass "die Fronten deshalb
noch hart sind, weil für die Legislaturperiode um 100 Milionen Euro zu wenig
für den Zuschuss kalkuliert worden sind".
Bewegung nötig
Heinisch-Hosek geht davon aus, dass "sich
jetzt beide Seiten bewegen werden. Die VP-Sparvorschläge waren kein Angebot
an sozial schwache Familien und allein erziehende Mütter und Väter. Deshalb
musste ich einfach nein dazu sagen". Auch die ÖVP werde die "historische
Einigung nicht an einer guten Lösung für die sozial Schwachen scheitern
lassen".
