Heinz Fischer besucht Vietnam

Bundespräsident Heinz Fischer ist am Dienstagvormittag (Ortszeit) zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Vietnam eingetroffen. Fischer wird am Nachmittag mit seinem Amtskollegen Truong Tan Sang, Premierminister Nguyen Tan Dung, Parlamentspräsidenten Nguyen Sinh Hung und KP-Generalsekretär Nguyen Phu Trong zu Arbeitsgesprächen zusammentreffen. In Vietnam herrscht eine kommunistische Ein-Parteien-Regierung. Trotz einer orthodoxen KP-Politik gibt es bereits seit 1986 unter dem Schlagwort "Doi Moi" ("Erneuerung") eine wirtschaftliche Liberalisierung.

Förderung der Zusammenarbeit
Ziel der Visite ist 40 Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern "die Förderung der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit". Dazu werden auch verschiedene Memoranden in den Bereichen Tourismus, Handel und Industrie sowie Gesundheitswesen unterzeichnet. Begleitet wird Fischer von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V), Gesundheitsminister Alois Stöger (S) sowie WKO-Präsident Christoph Leitl und einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation.

Das über 90 Millionen Einwohner umfassende Land soll nach Wunsch der KP-Führung bis 2020 ein Industrieland werden. Bis dahin soll das Pro-Kopf-Einkommen 2.000 US-Dollar betragen, das wäre eine Steigerung um das 1,7-Fache seit 2010. Derzeit ist vor allem der ländliche Bereich stark agrarisch geprägt, das Stadt-Land-Gefälle ist enorm.

Vietnam gilt dank "Doi Moi" mit Wachstumsraten von durchschnittlich um die acht Prozent (2011: 5,89 Prozent) als eines der Boomländer Südostasiens. Allerdings kämpft das Land mit einer hohen Inflation (im Jahresschnitt rund 18 Prozent), die im vergangenen Monat jedoch wieder unter zehn Prozent gedrückt wurde. Wichtigster Handelspartner ist der ehemalige Kriegsgegner USA, zu dem Vietnam seit Jahren eine immer enger werdende Partnerschaft aufbaut, die auch gemeinsame Militärmanöver umfasst. Hintergrund sind vor allem strategische Interesse Washingtons gegenüber China.

Handelsdefizit
Generell verzeichnet Vietnam ein Handelsdefizit. Gegenüber Österreich wies das Land 2011 aber einen Handelsüberschuss auf. Österreich importiert vor allem Schuhe, Textilien oder Möbel. Zwar gilt Vietnam als Middle-Income-Country (1.000-US-Dollar Jahreseinkommen), es wird aber dennoch in der Industrie billiger produziert als beispielsweise in China. Daher sind auch große internationale Konzerne hier ansässig. So lassen unter anderen auch Adidas und Nike ihre Sportartikel (Schuhe) in Vietnam herstellen.

Die österreichischen Exporte konnten vor allem dank der Markterschließung österreichischer Projektfirmen, Anlagenbauer und Maschinenlieferanten sowie durch die Lieferungen medizinischer Instrumente zuletzt stark gesteigert werden, 2011 durchbrachen sie erstmals die 100-Millionen-Euro-Marke. Um diesen Trend fortzusetzen, soll Fischer auch auch als "Türöffner" für österreichische Unternehmen fungieren.

Menschenrechte
Laut Präsidentschaftskanzlei werden aber auch die Menschenrechte ein Thema sein, deretwegen Vietnam international in der Kritik steht. Organisationen wie "Amnesty International" (AI) kritisieren vor allem erhebliche Mängel bei der Medien-, Meinungs-, Versammlung und auch Religionsfreiheit. Im Vergleich zu anderen Ländern hält sich aber etwa die diesbezügliche Schelte der USA in Grenzen.

Das Land gilt im Vergleich zu anderen Staaten der Region als stabil, zudem gibt es keine massive Oppositionsbewegung. Dissidenten bekommen die Macht der KP indes schon deutlich zu spüren. Ihnen drohen Haftstrafen, in Amnesty-Berichten ist sogar von Todesurteilen die Rede, Zeugnisse für eine Vollstreckung gibt es aber nicht. Ein Mehrparteiensystem wurde aber auch beim vorerst letzten richtungsweisenden Parteitag der vietnamesischen Kommunisten Anfang 2011 abgelehnt.

Eröffnung des Wirtschaftsforums
Am Mittwoch werden Fischer und die Delegation nach Ho-Chi-Minh-Stadt (Saigon) weiterreisen, wo am Nachmittag die Eröffnung des österreichisch-vietnamesischen Wirtschaftsforums auf dem Programm steht.

Zudem wird der Bundespräsident dort das "Museum für Kriegsrelikte" mit dem Schwerpunkt Vietnamkrieg sowie die Xa Loi Pagode besuchen. Die Xa Loi Pagode spielte in den frühen 1960er-Jahren in der ersten Phase des Vietnamkrieges eine wichtige Rolle. 1954 hatte die Genfer Indochina-Konferenz einen Schlussstrich unter die französische Vorherrschaft gezogen und das Land geteilt. Während im Norden Vietnams die Kommunisten unter Ho Chi Minh regierten, herrschte im Süden unter dem Schutz der USA der katholische Diktator Ngo Dinh Diem.

"Österreichischer Wissenschaftstag"
Am letzten Tag des Fischer-Besuchs in Vietnam wird am Donnerstag in der "Saigon University" von Ho-Chi-Minh-Stadt der "österreichische Wissenschaftstag" abgehalten. Im universitären Bereich gibt es Kooperationen im Technologiebereich, dem Gebiet der Wirtschaftsuniversitäten sowie bei Bodenkultur und Tourismus.