Heinz Fischer in der Schweiz

Bundespräsident Heinz Fischer ist am Donnerstag zu einem Staatsbesuch in der Schweiz eingetroffen. Am Programm stehen Treffen mit dem Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Moritz Leuenberger, und Außenministerin Micheline Calmy-Rey. Als Themen werden die bilateralen Beziehungen, Europa- und EU-Fragen sowie die gemeinsam veranstaltete Fußball-EM "Euro 2008" behandelt. Fischer wird von Außenministerin Ursula Plassnik und Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (beide ÖVP) sowie seiner Ehefrau Margit begleitet.

Am ersten Tag in Bern
Den ersten Tag verbringen Heinz Fischer und seine Ehefrau Margit in der Schweizer Bundeshauptstadt Bern. Der österreichische Bundespräsident wird dort mit dem Schweizer Bundesrat (Regierung) die bilateralen Beziehungen erörtern. Österreich gilt in der Schweiz laut in EU-Fragen als "Alliierter". Zur Sprache kommen dürfte auch der Schweizer Finanz-Beitrag an die zehn neuen EU-Mitgliedsländer, über den die Schweizer in einer Volksabstimmung im November befinden sollen.

Enge Beziehungen
Eng sind die Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich auch in ökonomischer Hinsicht. Mit einem Handelsvolumen von nahezu sieben Milliarden Euro ist die Schweiz laut österreichischer Wirtschaftskammer (WKO) nach Deutschland, Italien, Frankreich und den USA fünftwichtigster Handelspartner Österreichs. Bei dem Treffen soll auch das Thema Fußball angeschnitten werden. Sportminister Samuel Schmid (Schweizerische Volkspartei/SVP) wird mit Fischer über die "Euro 2008" sprechen, welche die beiden Länder gemeinsam organisieren.

Informeller Ausklang
Der zweite Tag des Besuchs wird informeller Natur sein: Begleitet von Leuenberger wird das Ehepaar Fischer im Tessin den Gotthard-Basistunnel besichtigen. Zum Schluss reisen Fischer und seine Frau nach Luzern, wo sie im dortigen Kultur-und Kongresszentrum (KKL) auch ein Konzert der Wiener Philharmoniker besuchen werden.

Ausländer-Volksabstimmung geplant
Ein wichtiges innenpolitisches Thema in der Schweiz ist aktuell die von Justizminister Blocher geplante Verschärfung der Ausländer- und Asylgesetze, über die am 24. September eine Volksabstimmung abgehalten wird.