Heißer Herbst für Regierung

Hans Jörg Schelling hatte es am Montag besonders eilig, sein neues Büro im Finanzministerium zu beziehen. Eine Viertelstunde früher als vereinbart rauschte er in der Himmelpfortgasse ein. Sein Vorgänger, Michael Spindelegger, wartete da schon mit den Worten: „Ich habe Dir ein spezielles Geschenk mitgebracht. Boxhandschuhe. Die wirst Du auch brauchen.“

Schelling muss Steuer- und Verwaltungsreform machen
Nach nur drei Minuten des höflichen Austausches – Schelling lobte Spindelegger mit den Worten: „Er hat viele Dinge in Bewegung gebracht.“ – bezog der neue VP-Finanzminister dann seinen Schreibtisch. Gestern wurden die neuen rot-schwarzen Minister in der Hofburg angelobt. Heute werden sie sich im Parlament vorstellen. Auf den 60-jährigen Finanzminister kommt jedenfalls eine veritable Herkulesaufgabe zu:

Er muss mit der SPÖ eine Steuerreform ausverhandeln und dabei Vermögenssteuern verhindern. Zudem muss er das Budget unter Kontrolle halten – die Regierung peilt ein Nulldefizit per 2016 an – und bei der Verwaltung sparen. Überdies wird er das teilverstaatlichte Volksbanken-Institut mit einer neuen Finanzspritze retten müssen. Bereits kommende Woche muss Schelling zum EU-Finanzminister-Gipfel nach Mailand.

Der neue VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner will jedenfalls einen „neuen Arbeitsstil“ und einen Neustart. Der VP-Chef möchte laut Eigenangaben auf eine „Klientelpolitik“ verzichten, seinen Schwerpunkt auf Arbeit und Wirtschaft legen. Und er will die ÖVP modernisieren. Sein Staatssekretär Harald Mahrer soll dabei auch für liberalere Schwerpunkte sorgen.

Oberhauser in der »ZiB2«: »Totales Rauchverbot«
Am Montag wurden auch Alois Stöger als SPÖ-Infrastrukturminister und Sabine Oberhauser vereidigt. In der ZiB 2 betonte die neue Gesundheitsministerin gestern, noch vor der nächsten Nationalratswahl 2018 ein totales Rauchverbot in Österreichs Lokalen einführen zu wollen. - Ein heißer Herbst für die Neuen ist fix.

Isabelle Daniel

Wenn Schelling Vermögenssteuer einführt: Er müsste 595.000 € an Steuern zahlen

Wie von ÖSTERREICH berichtet, schätzen Insider das Vermögen vom neuen VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling auf „klar über 100 Millionen Euro“ ein.

2009 verkaufte Schelling als Ex-Geschäftsführer von XXXLutz seine Anteile und soll dafür 75 Millionen erhalten haben. Seitdem sei das Vermögen auf 120 Mio. angewachsen.

Vermögenssteuern. Der 60-jährige Hobby-Winzer gilt als Reformer und beinharter Sanierer. Er muss nun mit der SPÖ über deren Forderung nach einer Vermögenssteuer verhandeln.

Würde das rote Modell – 0,5 Prozent Besteuerung ab einem Vermögen von einer Million – schlagend, müsste er bei einem Vermögen von 120 Millionen Euro 595.000 Euro Steuer im Jahr zahlen.

Das Marketingtalent Schelling – er entwarf die berühmte Familie Putz für Möbel Lutz – wäre damit von einer Vermögenssteuer stark betroffen.

Allerdings glauben Insider, dass er seine Vermögenswerte via Stiftungskonstrukte bereits davor abgesichert habe.

Isabelle Daniel