Neue Corona-Maßnahmen
Heute 15 Uhr: Countdown zur Maskenpflicht-Neu
21.07.2020Heute um 15 Uhr wird bekanntgegeben, wo die Maskenpflicht wieder eingeführt wird.
This browser does not support the video element.
Die Regierung wird am heutigen Dienstagnachmittag weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bekanntgeben. Erwartet wird etwa eine Ausweitung der Maskenpflicht. Für 15.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt.
Nachdem Kurz wegen eines Anstiegs der Corona-Infizierten vor dem Wochenende Beratungen zur Maskenpflicht angekündigt hatte, wurde mit der Entscheidung über erneute Verschärfungen eigentlich schon für die vergangenen Tage gerechnet. Kurz weilte aber wegen des ausgedehnten EU-Gipfels in Brüssel. Heute Mittag kommt der Regierungschef zurück nach Wien. Geplant ist laut Kanzleramt ein Treffen zwischen Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer, um letzte Details abzustimmen. Danach soll die Öffentlichkeit informiert werden.
Neben einer Ausweitung der Maskenpflicht, die derzeit etwa in öffentlichen Verkehrsmitteln oder in Arztpraxen gilt, dürften noch andere Maßnahmen verkündet werden. Details dazu waren auf Nachfrage aber vorerst nicht zu erfahren.
Supermärkte. Fix ist, dass wir die Masken bald wieder aufsetzen. Offen ist dem Vernehmen nach noch, wo überall: Mit ziemlicher Sicherheit in Supermärkten, zumindest gesprochen wird aber auch über eine MNS-Pflicht im Handel, in Gotteshäusern und in der Gastronomie.
Kritik am erneuten Aufschub der Masken-Entscheidung kommt von der SPÖ: „Die Bevölkerung muss jetzt warten, bis der Kanzler wieder im Land ist“, weil Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Maskenpflicht nicht alleine verkünden dürfe, ärgerte sich SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher.
Kurz: "Mehrere Maßnahmen notwendig"
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Vertagung der Entscheidung über die Maskenpflicht in Österreich wegen seiner Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel verteidigt. Es gehe nicht nur um eine Einzelentscheidung, "es werden mehrere Maßnahmen notwendig sein", sagte Kurz am Dienstag nach dem Gipfel in Brüssel.
Er habe sich dazu in den vergangenen Tagen intensiv telefonisch ausgetauscht, sagte Kurz. Wichtig sei, dass das vom Gesundheitssystem vorbereitete Ampelsystem zügig fertiggestellt werde. "Das ist der zentrale Punkt, um regional gut auf das Ansteigen von Corona-Infektionszahlen reagieren zu können, damit kein Fleckerlteppich entsteht." Darüber hinaus gebe es noch andere Frage, etwa wie man an der Grenze vorgehe oder mit besonders gehäuften Ansteckungen.
"Die Maske ist ein Thema von vielen, dafür braucht es einfach eine gewisse Abstimmung", so Kurz. Er werde mittags in Wien sein und dann ausführlich innerhalb der Regierung beraten. Am Nachmittag werde eine Entscheidung getroffen