Spaltung droht
Heute: Showdown in der SPÖ
08.05.2016Heute berät die SPÖ ihre Zukunft, Faymann kämpft um Verbleib an der SPÖ-Spitze.
Es ist nichts für schwache Nerven, was sich derzeit in der SPÖ abspielt. Heute Montag bei der Sitzung des 70-köpfigen SPÖ-Vorstands kommt es zum Showdown zwischen Befürwortern und Gegnern von SPÖ-Kanzler Werner Faymann.
- Um 8.30 Uhr starten die SP-Gewerkschafter: Dort gibt es zwar mit Josef Muchitsch einen gewichtigen Faymann-Gegner (Kasten unten). Insider rechnen trotzdem mit einem Ja für den Kanzler.
- Um 12 Uhr sind die 9 Länderchefs beim Kanzler, dann gehen alle in die Hofburg zu Heinz Fischer. Hier wird Faymann versuchen, alle hinter sich zu bringen. Beim Salzburger Walter Steidl wohl vergebens: Der ist für ein Vorziehen des Parteitags und für eine Ablöse Faymanns.
- Um 16 Uhr startet der Vorstand im Parlament: Dem Vernehmen nach will Faymann sofort die Einheit der Partei beschwören. Dann soll ein Antrag eingebracht werden, wonach der Parteitag planmäßig am 12. November stattfinden soll. Außerdem ist eine Strategiegruppe geplant: mit Faymann selbst, allen Ländern, Jugend, Frauen und Gewerkschaft. Sie alle sollen bis November heikle Fragen klären – etwa die Haltung zur FPÖ. Und Mitgliederbefragungen einleiten, wie das der Burgenländer Hans Niessl wünscht.
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Laut Regie der SP-Führung sollten sich jetzt Granden wie Niessl und Häupl melden und Faymann unterstützen. Allerdings: Faymanns Gegner (Jusos, innere Wiener Bezirke usw.) planen einen Gegenantrag: Parteitag sofort - neue Führung. Der Streit könnte so heftig werden, dass selbst Kärntens Peter Kaiser schon vor Parteispaltung warnt. Am Ende dürfte Faymann trotzdem bleiben: Konnten sich doch seine Gegner auf keinen Gegenkandidaten einigen.
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