Niessl wird gewählt
Heute startet 1. rot-blaue Koalition
08.07.2015Landtag berät: Springen SP-Mandatare ab?
Heute wird so mancher SPÖler die Faust in der Tasche ballen – Wiens Bürgermeister Michael Häupl ist wohl einer davon. Gegen allen innerparteilichen Widerstand wird Hans Niessl im Burgenland die erste SPÖ-FPÖ-Landeskoalition starten. Zwar gab es in Kärnten mal Rot-Blau – allerdings nur in einer Proporzregierung.
Doch Niessl blieb wenig anderes übrig: Er hatte drei Mandate verloren – die ÖVP versuchte auch prompt, der SPÖ (mit FPÖ und Liste Burgenland) den Landeshauptmann abzujagen.
Hochspannung vor der heutigen Abstimmung
Doch Niessl war schneller: Nicht einmal eine Woche nach der Wahl konnte er die Einigung mit FPÖ-Chef Johann Tschürtz verkünden. Der wird heute zu Niessls Stellvertreter gewählt. Ebenfalls im Boot: Ex-SPÖ-Manager Norbert Darabos.
21 Mandate haben SPÖ und FPÖ zusammen – also an sich eine satte Mehrheit. Doch gab es im Vorfeld Spekulationen, dass zwei SPÖ- Verlierer – der abgesetzte Landesrat Peter Rezar und der ebenfalls heute abgewählte Landtagspräsident Gerhard Steier – gegen Niessl stimmen könnten. Doch dürfte eigentlich nichts passieren, auch ohne die beiden hätte Niessl 19 von 36 Stimmen. Insider wollen zudem wissen, dass auch die Liste Burgenland des FPÖ-Rebellen Manfred Kölly für Niessl stimmen wird.
Steier hatte die Kür Niessls jedenfalls zwei Wochen verzögert – aus Rache, wie viele in der SPÖ vermuten. (gü)