Hochegger muss ein 2. Mal in den U-Ausschuss

Die Befragungen im Korruptions-U-Ausschuss am Donnerstag werden von Thomas Scheiner eröffnet, dem Geschäftsführer und Gesellschafter der Beteiligungsgesellschaft Spot. Für deren Geschäftsbeziehungen zur Telekom Austria interessierte sich im U-Ausschuss bisher die ÖVP. Warum, blieb allerdings weitgehend unklar. Ein möglicher Grund: Der Anwalt des früheren Telekom-Managers Rudolf Schieszler, der nun als Kronzeuge der Staatsanwaltschaft agiert, heißt Stefan Prochaska. Und der war laut Firmen-Compass früher Alleinaktionär der Spot.

Schmiergeldzahlungen
Am späten Vormittag wird dann neuerlich Peter Hochegger im Parlament erwartet. Für den früheren Telekom-Lobbyisten ist es, wie übrigens auch für Arno Eccher am Vortag, bereits die zweite Aussage im U-Ausschuss. Die Abgeordneten wollen ihn mit angeblichen Widersprüchen zu den Aussagen anderer Auskunftspersonen konfrontieren. Auch der am Nachmittag geladene frühere Telekom-Vorstand Rudolf Fischer ist bereits zum zweiten Mal im Ausschuss. Bei seiner ersten Befragung im Februar ging es um das Zustandekommen der umstrittenen Universaldienstverordnung 2006 und mögliche Schmiergeldzahlungen in diesem Zusammenhang. Nun werden wohl auch die seither bekanntgewordenen Zahlungen an Parteien bzw. deren Wahlkampf-Agenturen Thema werden.

Danach wird die Telekom-Affäre - so wollen es SPÖ und ÖVP - vorerst abgehakt. Am 17. April sollen bereits die Befragungen zum Skandal um die Buwog-Privatisierung beginnen. Dass die Telekom Austria noch einmal auf der Agenda des Ausschusses landet, ist allerdings fix eingeplant: Durchleuchtet werden sollen nämlich auch die umstrittenen Ost-Geschäfte des Konzerns. Hier wollen die Abgeordneten allerdings die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, u.a. gegen den Investor Martin Schlaff und die Unternehmer Josef Taus und Herbert Cordt, abwarten. Die Staatsanwaltschaft die Plausibilität der damaligen Zahlungen. Ein Sprecher Schlaffs bezeichnete die Vorwürfe zuletzt als "Substanzlos". Unklar ist noch, ob und wann "Kronzeuge" Schieszler aussagen wird.