Hofburg: Verfassungsrichter kritisiert FP, die schlägt zurück

Verfassungsrichter Johannes Schnitzer galt – hinter den Kulissen – von Anfang an als Befürworter einer Aufhebung der Hofburg-Stichwahl. Im Falter-Interview verteidigt er nun auch offiziell die Entscheidung des Gerichts, die Wahl wiederholen zu lassen.

Favorit für Vorsitz

Der ehemalige Kabinettschef von Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer ist derzeit Favorit für den Job des nächsten Verfassungsgerichtshofpräsidenten. Umso brisanter ist daher Schnitzers Kritik an der FPÖ. Immerhin meint er, diese habe bereits „vor der Hofburg-Wahl die Anfechtung vorbereitet“. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hatte am Abend der Stichwahl jedenfalls öffentliche Andeutungen über „Ungereimtheiten bei der Wahl“ gemacht.

FPÖ tobt

Die FPÖ tobt über Schnitzers angebliche „Unwahrheiten“. FP-General Herbert Kickl kritisiert den Verfassungsrichter: „Zu behaupten, die FPÖ habe bereits vor der Stichwahl die Aufhebung der Wahl vorbereitet, ist befremdlich und eine Unterstellung, die wir auf das Schärfste zurückweisen.“

Wütend zeigt sich die FPÖ auch darüber, dass Schnitzer sich als Van-der-Bellen-Wähler outet.

Damit ist ein neuerliches Match zwischen FPÖ und Verfassungsgerichtshof – wie weiland unter Jörg Haider – eröffnet.