Hofburg-Wiederwahl fällt

Der Wahlschock vom Sonntag ruft jetzt sogar die Monarchisten auf den Plan: Die „Schwarz-Gelbe Allianz“ schlug am Montag vor, angesichts der katastrophalen Wahlbeteiligung die Monarchie wieder einzuführen – mit einem auf Lebenszeit gewählten Kaiser oder König.

Beteiligung steigt mit Wahlkarten auf 53,6%
Auch wenn die Wahl­beteiligung aufgrund der Wahlkarten auf 53,6 Prozent steigen wird, ist klar: Der fade Wahlkampf, der Protest gegen Parteien überhaupt sowie der Umstand, dass mit Heinz Fischer der Bundespräsident schon längst feststand, ließen die Österreicher massenweise zu Hause bleiben. Dies sind zumindest die drei wichtigsten Nichtwähler-Motive, die SORA in einer Umfrage erhob.

Und als ob SPÖ und ÖVP die Wähler noch mehr verschrecken wollten, stritten die beiden Koalitionsparteien gestern auf Teufel komm raus, wer daran schuld ist. ÖVP-Chef Josef Pröll, dessen Partei ja keinen Kandidaten aufgestellt hatte, machte die SPÖ dafür verantwortlich: „Es ist der SPÖ nicht gelungen, ihre Basis für die Wiederwahl von Fischer ausreichend zu mobilisieren.“ In ÖVP-Bundesländern wie Ober- und Niederösterreich sei die Wahlbeteiligung höher gewesen als beispielsweise in Wien.

ÖVP-Spindelegger: Die drei Kandidaten sind schuld
Auch ÖVP-Außenmi­nis­ter Michael Spindelegger glaubt, dass die ÖVP nichts mit der niedrigen Wahl­beteiligung zu tun hat: „Schon vom Prinzip her ist das immer eine Frage der wahlwerbenden Personen, die schauen müssten, dass ihre Leute zur Wahl gehen“, so der ÖVP-Politiker.

„Die ÖVP soll jetzt kein schlechter Verlierer sein“
Der Konter von SPÖ-Klubchef Josef Cap gegenüber ÖSTERREICH fiel mehr als eisig aus: „Dass die ÖVP ­zuerst keinen Kandidaten aufstellt und dann keine Empfehlung für Fischer gibt, ist inkonsequent. Und die niedrige Wahlbeteiligung ist Folge dieser Inkonsequenz.“ Und Kanzler Werner Faymann warf Pröll vor, angesichts des Fischer-Triumphes von 79,2 Prozent (nach Einberechnung der Wahlkarten) ein schlechter Wahlverlierer zu sein.

Heinz Fischer machte Vorstoß in ÖSTERREICH
Doch wie können die Wähler künftig dazu gebracht werden, wählen zu gehen? Die Lösung lautet offenbar: Man schafft die Wiederwahl des Präsidenten einfach ab (siehe rechts). Diesen Vorschlag hatte Bundespräsident Heinz Fischer noch im Wahlkampf im ÖSTERREICH-Interview gemacht. Dafür will der Präsident die Amtszeit von derzeit sechs auf acht Jahre verlängern. Die ÖVP hat sich schon seit Längerem damit einverstanden erklärt, und gestern kam erstmals auch ein zartes Ja von Faymann. Allerdings: Cap ist skeptisch. Eine achtjährige Amtszeit wäre in Europa einzigartig.