Sondierungsgespräche

Hofer bei Kurz: "Muss in FPÖ einige Dinge in Ordnung bringen"

08.10.2019

Im Dezember werde es auf jeden Fall eine große Klausur geben, für die er einen "Neustart für die FPÖ" versprach.

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© APA/GEORG HOCHMUTH
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Wien. FPÖ-Chef Norbert Hofer hat seinen Aussagen zufolge ein "sehr gutes Gespräch" mit Sebastian Kurz (ÖVP) gehabt. Das sagte der Chef der Freiheitlichen am Dienstag nach dem Sondierungstreffen mit seinem ÖVP-Gegenüber. "Wir waren uns darüber einig, dass es für die neue Regierung einige Herausforderungen zu meistern gibt", sprach Hofer die "sich eintrübende Konjunktur" und "das Thema Sicherheit" an.

Wirtschaftliche Auswirkungen durch den Brexit und Konflikte in Syrien und in der Türkei seien ebenfalls Themen gewesen, die er mit Kurz besprochen habe. Es seien "zwei wichtige Themen, mit denen sich eine neue Regierung auseinandersetzen wird müssen", so Hofer.

Ob Kurz ihn entgegen der Ankündigungen der FPÖ zu einer Regierungsbeteiligung überreden konnte, beantwortete Hofer nicht. "Wir haben über den weiteren Weg gesprochen", sagte er lediglich. Er müsse in seiner eigenen Partei "einige Dinge in Ordnung bringen", das sei sein Auftrag als Obmann, so Hofer. Im Dezember werde es auf jeden Fall eine große Klausur geben, für die er einen "Neustart für die FPÖ" versprach.

Wahlergebnis sei kein Regierungsauftrag 

Zum wiederholten Mal merkte er an, dass er das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehe. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde er "den Bundesparteivorstand der FPÖ einberufen, um die Situation neu zu bewerten". Er rechne allerdings damit, dass andere Parteien zuerst zu weiteren Gesprächen eingeladen werden, sagte Hofer. Sollte es unmöglich sein, eine Regierung zu bilden, rechne er mit einer Kontaktaufnahme, so Hofer.

Weitere Gesprächstermine mit Kurz wurden nicht vereinbart, aber es mache immer Sinn, miteinander zu sprechen, betonte der FPÖ-Chef. Schließlich müsse man auch auf parlamentarischer Ebene zusammenarbeiten.
 
Ob es eine schwarz-grüne Regierung geben werde, sei "schwer zu sagen", sagte Hofer. Immerhin gebe es inhaltlich teils gravierende Unterschiede. Alles Weitere werde "die Zukunft weisen", so Hofer, der offenbar auch länger dauernde Koalitionsverhandlungen vermutet: "Ich glaube, dass das Christkind noch keine neue Regierung bringen wird."
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