Bundespräsident
Hofer: "Rechne, dass die Anfechtung durchgeht"
11.06.2016
Sonst würde Norbert Hofer in 6 Jahren nochmals antreten.
152 Seiten hat das Anfechtungspapier, mit dem Anwalt Dieter Böhmdorfer das Wahlergebnis vom 22. Mai auf den Kopf stellen und den gewählten Präsidenten Alexander Van der Bellen kippen will. Seit gestern steht es auf der FPÖ-Homepage. ÖSTERREICH berichtet bereits vorweg.
Hofburg-Kandidat Norbert Hofer zeigt sich in ÖSTERREICH jedenfalls sicher, dass er so doch noch in die Hofburg einzieht.
Hier die wichtigsten Punkte der Anfechtung:
■ Wahlkarten: Die FPÖ listet angebliche Unregelmäßigkeiten in zahlreichen Bezirken auf. Zentraler Punkt: In sieben Fällen seien Wahlkarten vorzeitig durch nicht befugte Personen ausgezählt worden.
■ ORF-Berichte: So wird wörtlich beklagt, „mit welcher offensichtlichen Antipathie Moderatorin Ingrid Thurnher Herrn Ing. Norbert Hofer (im letzten TV-Duell) „konfrontierte“.
■ Smiley: So sei eine (!) Stimme für VdB gewertet worden, bei der ein unglücklicher Smiley in den VdB-Kreis gezeichnet worden sei ...
Das Interview
ÖSTERREICH: Die FPÖ hat die Wahl angefochten, jetzt liegt der Vorwurf am Tisch, Sie seien schlechte Verlierer.
Norbert Hofer: Es tut mir sehr leid, dass dieses Bild entsteht. Wir hatten leider keine andere Wahl, weil die Rechtsbrüche so eklatant waren, dass man den Rechtsweg einfach beschreiten musste.
ÖSTERREICH: Rechnen Sie damit, dass Sie mit der Anfechtung durchkommen?
Hofer: Ja, ich rechne damit.
ÖSTERREICH: Dann würden Sie so Bundespräsident werden?
Hofer: Das ist nicht ausgeschlossen. Ich persönlich habe mit dieser Situation aber keine Freude. Es ist für mich schwierig, es ist auch für Van der Bellen schwierig.
ÖSTERREICH: Bei einer etwaigen Wahlwiederholung treten Sie wieder an?
Hofer: Ja – bei einer Wiederholung der Stichwahl gäbe es dieselben Kandidaten.
ÖSTERREICH: Die für den 8. Juli geplante Angelobung Van der Bellens dürfte verschoben werden. Dann übernimmt das Nationalratspräsidium. Sie als Dritter Präsident würden Teilzeit-Bundespräsident ...
Hofer: Hier sieht die Verfassung vor, dass die drei Nationalratspräsidenten die Geschäfte gemeinsam führen. Und sie werden damit sehr sorgsam umgehen in dieser Zwischenphase. Die Verabschiedung von Präsident Heinz Fischer findet natürlich statt, aber die Einladung zur Angelobung eines neuen Präsidenten wird nur unter Vorbehalt erstellt.
ÖSTERREICH: Dann sind Sie irgendwie schon Präsident durch diese Anfechtung, oder?
Hofer: Präsident bin ich jetzt auch, also 3. Nationalratspräsident. Aber es ist wahr, doch das ist nicht das, was ich mir gewünscht habe.
ÖSTERREICH: Der Verfassungsgerichtshof muss aber am Ende eine Entscheidung fällen. Werden Sie die dann ohne Murren akzeptieren?
Hofer: Natürlich, das ist so in einem Rechtsstaat. Das heißt nicht, dass man eine Entscheidung nicht auch kritisch sehen kann, aber sie ist zu akzeptieren.
ÖSTERREICH: Es ist doch zu befürchten, dass Ihre Anhänger das nicht so sehen und die Verschwörungstheorien weiterblühen. Werden Sie auf Ihre Fans einwirken, jede Entscheidung zu akzeptieren?
Hofer: Das habe ich vergangene Woche bereits getan. In einer Video-Botschaft. Die ist immerhin eine Million Mal gesehen worden.
ÖSTERREich: Wenn Sie nicht Präsident werden, wo sehen Sie Ihre politische Zukunft?
Hofer: Ja, mein Leben hat sich sehr geändert, was Bekanntheit und Popularität anbelangt. Wenn ich jetzt auf dem Weg bin von meiner Wohnung ins Büro, ist es so, dass Leute beim Auto anklopfen, hineinwinken, das ist unglaublich. Ich kann jetzt sagen: In der Politik kann man nicht planen, alles kann da passieren.
ÖSTERREICH: Auch nächster Kanzlerkandidat der FPÖ?
Hofer: Das werde nicht ich sein. Kanzlerkandidat wird HC Strache sein. Und uns beide gibt es bei Nationalratswahlen nur gemeinsam. Aber in sechs Jahren will ich auf jeden Fall zur Bundespräsidentenwahl antreten, wenn die Partei es will.
ÖSTERREICH: War Ihre Familie denn nicht glücklich, dass Sie nicht nach Wien hat ziehen müssen, zumindest nach derzeitigem Stand?
Hofer: Sie hätte sich darauf eingestellt. Wir hätten diese Hürde auch genommen.
ÖSTERREICH: Und wie ist die Seelenlage Ihrer Familie jetzt? Gott sei Dank ist es nichts geworden mit der Hofburg?
Hofer: Ein großes Interesse am politisches Gestalten sitzt in meiner Familie ganz tief. Deswegen gibt es den Wunsch an den Familienvater, dass ich etwas bewege. Aber ja, es hat sich viel für uns verändert. Die Leute nehmen Anteil, meine Frau musste sogar ihre Telefonnummer ändern, weil so viele Menschen angerufen haben.Interview: G. Schröder
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