Koalitionsverhandlungen
Hofer überrascht mit Van-der-Bellen-Look
24.11.2017Der Nationalratspräsident überraschte am Freitag mit einem neuen Style.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP sind in vollem Gange. Einer der Chef-Verhandler der Freiheitlichen ist Nationalratspräsident Norbert Hofer. Dieser überraschte am Freitag vor den anstehenden Gesprächen als "Van-der-Bellen-Double". Hofer trat mit einem hippen Dreitagebart vor die Presse und stellte sich den Fragen der Journalisten.
Seit Donnerstag befinden sich die türkis-blauen Koalitionsverhandlungen laut ÖVP-Chef Sebastian Kurz in einer "neuen Phase". In Phase 1 rauften sie sich in den 25 Fachgruppen zusammen - gestern begann die sogenannte Steuerungsgruppe, mit Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, die ersten Ergebnisse zu sichten.
Besprochen wurde zwischen den Chefverhandlern unter anderem der Bereich Digitalisierung - nach innerer Sicherheit der zweite Themenblock, der so gut wie fertig ist. Und so sieht er aus: Über ein eigenes Digitalkonto sollen Bürger und Unternehmen künftig freiwillig Amtswege online erledigen können.
- 5G-Ausbau Turbo-Handynetz soll 2021 starten.
- Digitale Betriebsstätten: Internetkonzerne wie Facebook, Google &Co. sollen künftig -wie jedes andere Unternehmen, das hier tätig ist, auch - Steuern zahlen.
- Digitale Sicherheit: Es soll ein "einheitliches, staatlich gesichertes Identitätssystem" geschaffen werden. Also Führerschein, E-Card & Co. auf einer Handy-App.