Huber (BZÖ) lobt Wahl in Ukraine

Der BZÖ-Abgeordnete Gerhard Huber hat Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl in der Ukraine vom Sonntag zurückgewiesen. "Ich habe noch nie so eine faire Wahl gesehen", sagte er am Mittwoch gegenüber Journalisten in Wien. Huber war nach eigenen Angaben einen Tag in der Ukraine als Wahlbeobachter im Einsatz. Sogar in Österreich sei die Transparenz mitunter "nicht so hoch".

OSZE kritisiert Wahl
Er besuchte nach eigenen Angaben am Wahltag mehrere Wahllokale, sprach mit deren Leitern, Wahlbeisitzern mehrerer Parteien, anderen Wahlbeobachtern sowie Wählern. Die Kritik der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könne er nicht nachvollziehen. Die OSZE-Beobachter und auch Oppositionelle, die er getroffen habe, hätten keine Kritik an der Wahl geübt. "Die Kritik der OSZE löst bei mir nur Köpfschütteln aus, jeder hat bestätigt, dass das eine transparente und faire Wahl war", so Huber in Anwesenheit des ukrainischen Botschafters in Wien, Andrii Viktorowytsch Bereznyi.

Huber war auf Einladung der internationalen NGO "Zentrum für Geopolitische Analysen" als Wahlbeobachter in der Ukraine. Es war sein erster Besuch der Ex-Sowjetrepublik.

"Demokratischer Rückschritt"
Die OSZE hatte die Wahl als demokratischen Rückschritt bezeichnet. Die Beobachter der OSZE berichteten von Missbrauch von Verwaltungsressourcen bei der Wahl, sowie einen Mangel an Transparenz in der Kampagne und in der Parteienfinanzierung und nicht ausgewogener Medienberichterstattung. Auch die Europäische Union hatte etwa kritisiert, dass die Oppositionsführerin Julia Timoschenko wegen einer umstrittenen Haftstrafe bei der Wahl nicht kandidieren durfte. Die Abstimmung sei ein "Rückschritt" gewesen, sagte auch US-Außenministerin Hillary Clinton.

Pawel Kowal, der Leiter der Beobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, erklärte, dass die Wahlkampagne in der Ukraine zwar lebendig geführt worden sei, die Kandidaten jedoch nicht unter gleichen Voraussetzungen gegeneinander angetreten wären, wie "Worldwide News Ukraine" in einer Aussendung berichtete.

Die Ukraine erachtet die massive Kritik am Verlauf der Parlamentswahl als nicht gerechtfertigt.