Hunderte fordern Strafverfahren gegen Kickl

Herbert Kickl, der Generalsekretär der FPÖ, drohte am Mittwoch in einer Presseaussendung damit, die Schauspielerin Katharina Stemberger anzeigen zu wollen. Er wirft ihr "Verhetzung" im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung für Alexander Van der Bellen vor. Doch nun kam die Retourkutsche: Bereits hunderte fordern eine Klage gegen Kickl selbst.

Donnerstagmittag wurde die Petition, die eine Anklage Kickls fordert, bereits von 347 Personen unterzeichnet. Nicht Katharina Stemberger, sondern Herbert Kickl sollte laut dem Initiator Michael Lienbacher und den Unterzeichnern angeklagt werden.

Kein Tatbestand der Verhetzung
Die Staatsanwaltschaft solle laut Petition prüfen, ob sich Kickl mit seinen Unterstellungen der Verhetzung nicht der Verleumdung schuldig gemacht habe. Denn Kickl, der Rechtswissenschaft studiert hat, müsste wissen, dass der Tatbestand der Verhetzung nicht erfüllt worden ist, da Stembergers Aussagen weder gegen eine Rasse, noch gegen eine Minderheit oder eine Religion gerichtet waren.

Der Tatbestand der Verleumdung ist dann gegeben, wenn man jemanden eine strafbare Handlung unterstellt, obwohl man weiß, dass dies unwahr ist.