Als Präsident

Hundstorfer: "Könnte Strache nicht verhindern"

29.01.2016

Der bisherige SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer lässt aufhorchen.

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ÖSTERREICH: Was sagt Ihre Frau dazu, dass sie vielleicht First Lady wird?
R. HUNDSTORFER: Sie hat gesagt: Entscheide du es. Sie ist sich aber der Folgen bewusst.
ÖSTERREICH: Wie lange haben Sie überlegt?
HUNDSTORFER: Einige Wochen. Entschieden habe ich mich vor Weihnachten.
ÖSTERREICH: Wie würden Sie das Amt anlegen?
HUNDSTORFER: Ich will ein aktiver Präsident sein. Besonders, wenn das soziale Fun­dament ins Bröckeln gerät.
ÖSTERREICH: Sie würden also ein Gesetz, das Pensionen kürzt, nicht unterschreiben?
HUNDSTORFER: Das geht nicht, wenn das Gesetz verfassungsmäßig zustande gekommen ist. Ich würde aber schon im Vorfeld versuchen, Einfluss zu nehmen.
ÖSTERREICH: Brauchen Sie eine Amtsvilla?
HUNDSTORFER: Nein, ich möchte schon in meiner Wohnung bleiben.
ÖSTERREICH: Würden Sie Strache als Kanzler angeloben?
HUNDSTORFER: Das Wichtigste ist eine stabile Mehrheit mit mindestens drei, wenn nicht vier Mandaten …
ÖSTERREICH: Und wenn Strache diese Mehrheit hätte?
HUNDSTORFER: Wenn ein FPÖ-Kandidat diese Mehrheit hat, dann ist es, wie es ist. Ich kann und will als Präsident keine demokratische Wahl außer Kraft setzen.
ÖSTERREICH: Sie könnten einzelne Minister ablehnen.
HUNDSTORFER: Ich werde jetzt nicht sagen, Maxi Maier wird es nicht. Es ist aber klar, dass eine Ministerliste besprochen werden muss.
ÖSTERREICH: Hauptthema der Wahl sind die Flüchtlinge …
HUNDSTORFER: Der jüngste Beschluss der Regierung ist ein starkes Signal, nach innen und nach außen: Wir brauchen eine europäische Lösung. Von den 90.000 des letzten Jahres werden viele nicht bleiben können. Ich habe schon gesagt, dass ich daraus mit 30.000 zusätzlichen Menschen auf dem Arbeitsmarkt rechne.
ÖSTERREICH: Schafft der Jobmarkt 30.000 jedes Jahr?
HUNDSTORFER: Sicher nicht, deshalb wurde ja ein Richtwert von 37.500 beschlossen. Auch von diesen 37.500 wird nicht jeder einen Aufenthaltstitel bekommen, etwa jene, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen.

Interview: G. Schröder

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